Klarstellung zur Berichterstattung mit der Überschrift »Kritik an Adomats Info-Politik« (Dewezet vom 1.9.2021)
Die dargestellte Kritik an der Pressearbeit zur Kreistagswahl 2021 wird entschieden zurückgewiesen, da der Landkreis Hameln-Pyrmont seiner Hinweispflicht aus Art. 1 der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Hameln-Pyrmont vom 20.07.2021, die der Kreistag am 20.7.2021 einstimmig, also auch mit den Stimmen der FDP/DU beschlossen hat, vollumfänglich nachgekommen ist.
Eine Bekanntmachung erfolgte auf der Homepage des Landkreises Hameln-Pyrmont unter dem Reiter „Bekanntmachungen“ sowie nachrichtlichem Hinweis in den örtlichen Tageszeitungen.
Weiterhin hat der Landkreis Hameln-Pyrmont für das wichtige Thema der Kreistagswahl am 12.09.2021 auf der Homepage eine gesonderte Themenseite eingerichtet, um dem großen Stellenwert der Kreistagswahlen gerecht werden zu können.
Hier können sämtliche Informationen konzentriert, detailliert und übersichtlich dargestellt werden. So sind alle Informationen für die Bürgerinnen und Bürger unter www.hameln-pyrmont.de/wahlen gebündelt zu finden. Erreichbar ist diese Seite über die üblichen Suchmaschinen des Internets (z.B. unter dem Stichwort „Kreistagswahl Hameln-Pyrmont“) als auch über die Hauptnavigation der Homepage unter „Landkreis“ - “Politik & Verwaltung“ - „Wahlen“. Politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger können auf der zwecks Kreistagswahl eingerichteten Seite jederzeit sämtliche Informationen einholen/nachlesen.
Auf der oben genannten Seite ist ein Reiter mit aktuellen Informationen, u.a. auch Pressemitteilungen, zu finden. In der zweiten Meldung von oben sind die zugelassenen Kreiswahlvorschläge verlinkt. Auf derselben Seite sind unter der Überschrift „Wahltermine- und Ergebnisse“ weitere Informationen zu den bevorstehenden und vergangenen Wahlen zu finden.
Im Anschluss an die v. g. Sitzung vom 28.07.2021 wurde neben der Bekanntmachung auch eine Pressemitteilung über die Zulassung der Wahlvorschläge an die heimische Presse verschickt.
Im Übrigen wurde dem Wunsch der FDP/DU, wonach auf der Homepage des Landkreises Hameln-Pyrmont für jeden Wahlbereich unter dem Orts- und Straßennamen der Wahlzettel für den jeweiligen Bezirk, so wie er auf dem Wahlschein abgedruckt ist, aufgerufen werden kann, inzwischen Rechnung getragen. Hierfür wurde eine Seite eingerichtet, auf der die Musterstimmzettel für den jeweiligen Wahlbereich verlinkt sind. Die Musterstimmzettel sind auf der Seite „Wahlen“ direkt in der zweiten Meldung »Bekanntmachungen und Musterstimmzettel zur Bundestags- und Kreistagswahl 2021« zu finden.
Mit Blick auf die heutige Berichterstattung der dewezet „Kritik an Adomats Info-Politik“ wurde übrigens die irritierende Zitierweise zur Kenntnis genommen, mit der auf die PM der FDP/DU vom 27.08.2021, Bezug genommen wird. Allerdings ist der letzte Satz des ersten Zitats „Da die amtliche Bekanntmachung in der Tageszeitung nicht mehr erfolgt, fehlen wichtige Informationen.“ nicht in der PM zu finden.