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Gewässerunterhaltung

Gewässerunterhaltung DL

Leistungsbeschreibung

Nach dem Niedersächsischen Wassergesetz (NWG) werden die oberirdischen Gewässer in drei Kategorien eingeteilt: (§§ 38 bis 40 NWG)

• Gewässer I. Ordnung Gewässer mit erheblicher Bedeutung für die Wasserwirtschaft (z.B. Weser)
• Gewässer II. Ordnung Gewässer mit überörtlicher Bedeutung für das Gebiet eines Unterhaltungsverbandes (z.B. Emmer, Saale, Ilse, Hamel, Hollenbach, Humme, Nährenbach)
• Gewässer III. Ordnung Gewässer, die nicht Gewässer I. oder II. Ordnung sind

Während die Unterhaltungspflicht für die Gewässer I. und III. Ordnung bei den jeweiligen Eigentümern der Gewässer liegt, sind die Gewässer II. Ordnung grundsätzlich von den in Niedersachsen flächendeckend gebildeten 109 Unterhaltungsverbänden (§ 63 NWG) zu unterhalten.

Die Unterhaltungspflicht für die Gewässer ist eine öffentlichrechtliche Verpflichtung (Unterhaltungslast) nach § 39 Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG). Der Umfang der Unterhaltung ist in § 61 NWG wie folgt festgelegt und umfasst im Wesentlichen den ordnungsgemäßen Wasserabfluss und an schiffbaren Gewässern auch die Erhaltung der Schiffbarkeit sowie die Pflege und Entwicklung. Maßnahmen der Gewässerunterhaltung sind insbesondere die Reinigung, die Räumung, die Freihaltung und der Schutz des Gewässerbetts einschließlich seiner Ufer, die Erhaltung und Anpflanzung standortgerechter Ufergehölze, die Pflege von im Eigentum des Unterhaltungspflichtigen stehenden Flächen entlang der Ufer, soweit andernfalls eine sachgerechte Unterhaltung des Gewässers nicht gewährleistet ist, sowie die Unterhaltung und der Betrieb der Anlagen, die der Abführung des Wassers dienen.

Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz