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 "description": "Gewässerrouten DLM 25, Jahresversion passend zum veröffentlichten Gewässernetz\nBeschreibung\n\nGewässerrouten DLM 25, Jahresversion passend zum veröffentlichten Gewässernetz\n\n\nBeteiligte\n\nQuelle: NLWKN/LGLN Bezug über: Gewässerbewirtschaftung und Flussgebietsmanagement \u2013 Basisdienste NLWKN Direktion * An der Scharlake 39 * 31135 Hildesheim Tel.: 05121/509-776 Fax: -196, HomeOffice 05181/8290298 Mobil: 0176 8262 4254 Mail: dirk.weber@nlwkn-hi.niedersachsen.de\n\n\nNutzungsbeschränkungen\n\nNLWKN-Nutzungsbedingungen http://www.nlwkn.niedersachsen.de/download/25533\n\n\nVermessungs- und Katasterverwaltung Niedersachsen\n\nBedingungen für die Verwendung von\n\nAngaben und Präsentationen des amtlichen Vermessungswesens\n\n(Verwendungs- und Geschäftsbedingungen)\n\nAngaben und Präsentationen des amtlichen Vermessungswesens, im\n\nFolgenden Daten genannt, sind geschützt durch das Niedersächsische Gesetz\n\nüber das amtliche Vermessungswesen (NVermG) sowie durch das Gesetz über\n\nUrheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) in der jeweils\n\ngültigen Fassung. Personenbezogene Eigentumsangaben sind durch das\n\nNiedersächsische Datenschutzgesetz (NDSG) und das Bundesdatenschutzgesetz\n\n(BDSG) in der jeweils gültigen Fassung geschützt. Die Nutzerdaten\n\nwerden in Übereinstimmung mit dem NDSG verarbeitet. Voraussetzung für jede\n\nForm der Verwendung der Daten ist ihr rechtmäßiger Besitz durch den Nutzer.\n\nFür die Verwendung der Daten gelten diese Verwendungs- und\n\nGeschäftsbedingungen.\n\n1 Interne Verwendung der Daten\n\n1.1 Der Nutzer ist berechtigt, die bereit gestellten Daten intern zu verwenden. Nicht zum\n\ninternen Bereich gehören verbundene Unternehmen, Lizenznehmer und\n\nnachgeordnete Stellen des Nutzers.\n\nSofern niedersächsische Landesbehörden (auch Hochschulen) oder kommunale\n\nKörperschaften die Daten gegen Erstattung des Bereitstellungsaufwandes bezogen\n\nhaben, gilt das Recht zur Verwendung im internen Bereich nur für die Erfüllung der\n\nöffentlichen Aufgaben des eigenen oder des übertragenen Wirkungskreises. Diese\n\nRegelung gilt auch für andere Stellen, denen durch Rechtsvorschrift öffentliche\n\nAufgaben übertragen worden sind.\n\n1.2 \u201eVerwenden\u201c ist jedes dauerhafte oder vorübergehende Laden, Anzeigen, Übertragen\n\noder Speichern der Daten zum Zwecke der Verarbeitung einschließlich der\n\nUmarbeitung (z. B. Generalisierung, thematische Erweiterung oder Gestaltung). Eine\n\ndarüber hinausgehende Nutzung der Daten erfordert die schriftliche Zustimmung der\n\nNiedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung (VKV). Der Nutzer ist\n\nohne Erlaubnis nicht berechtigt, die hier genannten Rechte auf Dritte zu übertragen\n\noder Dritten entsprechende Verwendungsrechte einzuräumen, oder die Daten außer\n\nzur Bearbeitung durch einen Auftragnehmer (siehe Nr. 4) an Dritte weiterzugeben.\n\n2 Externe Verwendung der Daten\n\nDie öffentliche Wiedergabe von Geobasisdaten ist grundsätzlich\n\ngenehmigungspflichtig. Jeder Nutzer darf die Daten auf Ausstellungen und dergleichen,\n\nan denen er als Aussteller teilnimmt, präsentieren. Kommunale Körperschaften dürfen\n\nDaten untrennbar verknüpft mit eigenen thematischen Eintragungen präsentieren;\n\ndabei müssen die thematischen Eintragungen die Geobasisdaten derart überlagern,\n\ndass eine eigenständige Verwendung der Geobasisdaten nicht möglich ist. Diese\n\nGenehmigungen gelten nicht für Eigentumsangaben. Bei Verwendung von\n\nPräsentationen der Liegenschaftskarte sind die Flurstücksnummern und die\n\nDarstellung der Grenzmarken auszublenden.\n\n2.1 Vervielfältigung und Verbreitung analoger Darstellungen\n\nAus den Daten abgeleitete analoge, mit thematischen Informationen des Nutzers\n\nversehene Darstellungen, dürfen für kulturelle, wissenschaftliche, heimatkundliche,\n\nFortbildungs- und Ausbildungszwecke sowie für Ausstellungen auf Wandertafeln und\n\nfür Kartenausschnitte zur Berichterstattung in Presse oder Fernsehen für nicht\n\nwirtschaftliche Zwecke kostenlos veröffentlicht werden, wobei dem Nutzer die\n\nBeweislast für das Vorliegen und Einhalten der vorgenannten Voraussetzungen obliegt.\n\nDies gilt nicht für Eigentumsangaben. Von jeder Veröffentlichung ist der VKV auf\n\nAnforderung ein Belegexemplar kostenfrei zu übersenden.\n\n2.2 Öffentliche Wiedergabe im Internet\n\nWeb-Mapping-Dienste oder diesen ähnliche Darstellungen sind grundsätzlich\n\ngenehmigungspflichtig.\n\nFür Präsentationen auf unentgeltlich zugänglichen Internetseiten (Websites) bis zu\n\neinem Gesamtumfang von zehn statischen Bildern zu je maximal 1 Mio. Pixel je\n\nWebsite (Internet Domain) gilt die Genehmigung mit dem rechtmäßigen Erwerb der\n\nDaten als erteilt. Dies gilt nicht für Eigentumsangaben.\n\n2.3 Zustimmungs- und gebührenpflichtige Verwendung\n\nJede wirtschaftliche oder sonstige über den Umfang der zustimmungsfreien\n\nöffentlichen Wiedergabe der Daten hinausgehende Verwendung bedarf der\n\nschriftlichen Zustimmung der VKV und ist gebührenpflichtig. In begründeten\n\nEinzelfällen kann die VKV die grundsätzlich zustimmungsfreie öffentliche Wiedergabe\n\nuntersagen.\n\n3 Schutz gegen widerrechtliche Verwendung der Daten\n\n3.1 Der Nutzer verpflichtet sich, Veröffentlichungen mit folgendem Quellenvermerk zu\n\nversehen:\n\n\u201eQuelle: Auszug aus den Geobasisdaten der Niedersächsischen Vermessungsund\n\nKatasterverwaltung,\n\n© Jahr1) \u201c.\n\n1) Jahr der Bereitstellung der Daten durch das LGLN, z. B. 2014\n\nBei Darstellungen im Format kleiner als DIN A5 genügt die Bildmarke. Das Logo steht\n\nim Internet unter www.lgln.de/logo zur Verfügung.\n\nEine Internetpräsentation hat zudem einen deutlich sichtbaren und in angemessener\n\nGröße gestalteten Link auf die Homepage des LGLN (www.lgln.de) zu enthalten.\n\n3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die Daten ohne Zustimmung der VKV weder im Original\n\nnoch in Form von vollständigen oder teilweisen Kopien Dritten zugänglich zu machen.\n\nEr hat dafür Sorge zu tragen, dass die bei ihm Beschäftigten die Daten weder für ihre\n\neigenen Zwecke verwenden noch Dritten zugänglich machen. Der Nutzer hat der VKV\n\nauf Verlangen Auskunft über die getroffenen Maßnahmen zu geben.\n\n3.3 Wer Daten unbefugt vervielfältigt oder verbreitet, macht sich strafbar und handelt\n\nordnungswidrig. Außerdem haftet der Nutzer für alle Schäden, die dem Land\n\nNiedersachsen aus der Nichtbeachtung dieser Verwendungs- und\n\nGeschäftsbedingungen entstehen. Bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung\n\nseiner Pflichten kann die VKV dem Nutzer das Nutzungsrecht fristlos kündigen.\n\n4 Bearbeitung durch Auftragnehmer\n\nBeauftragt der Nutzer mit der Bearbeitung der Daten einen Auftragnehmer, so hat er\n\ndiesen zu verpflichten, diese Verwendungs- und Geschäftsbedingungen einzuhalten.\n\nAußerdem hat der Nutzer den Auftragnehmer zu verpflichten, die Daten \u2013 auch\n\nZwischenprodukte oder -leistungen \u2013 nach Auftragsabwicklung zu löschen. Über die\n\nvollständige Löschung hat der Auftragnehmer gegenüber dem Nutzer eine\n\nrechtsverbindliche Erklärung abzugeben, die der VKV auf Anforderung zur Verfügung\n\nzu stellen ist. Die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen ist\n\nsicherzustellen. Zugangsdaten zu Diensten dürfen Auftragnehmern nicht zugänglich\n\ngemacht werden.\n\n5 Gebühren und Entgelte\n\nDer Nutzer hat für die Bereitstellung und Verwendung der Daten Gebühren nach der\n\nKostenordnung für das amtliche Vermessungswesen (Amtsprodukte) oder Entgelte\n\nnach dem Preisverzeichnis der VKV (Marktprodukte) in der jeweils gültigen Fassung\n\nzu entrichten. Nach dem Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) sind sämtliche in der\n\nKostenordnung aufgeführten Gebühren sowie sämtliche im Preisverzeichnis\n\naufgeführten Preise (inklusive Mehrwertsteuer) verbindlich für Endabnehmer, soweit\n\nBücher im Sinne des BuchPrG betroffen sind.\n\n6 Gewährleistung\n\nDie VKV führt die Daten mit der zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe erforderlichen\n\nSorgfalt. Sie übernimmt jedoch keine Garantie für die Verfügbarkeit der Daten sowie für\n\ndie Vollständigkeit und Richtigkeit des Inhalts dieser Daten.\n\n7 Für Marktprodukte gilt ergänzend Folgendes:\n\n7.1 Haftung/Gewährleistung\n\nFür Sach- und Vermögensschäden, die durch die Nutzung der Marktprodukte\n\nentstehen, haftet die VKV nur bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen\n\nVerursachung oder einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch\n\nihre Beschäftigten. Schadensersatz für Sachmängel kann nur verlangt werden, wenn\n\nder Nutzer den Mangel innerhalb von 12 Monaten nach Erhalt der Daten angezeigt hat.\n\nDie übrigen Mängelrechte stehen dem Nutzer bei einer Reklamation innerhalb von 24\n\nMonaten nach Erhalt der Daten zu. Ansprüche nach dem Gesetz über die Haftung für\n\nfehlerhafte Produkte werden nicht ausgeschlossen.\n\n7.2 Eigentumsvorbehalt\n\nAlle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der VKV.\n\n7.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen\n\nAllgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt.\n\n7.4 Widerrufsrecht\n\nEinem Verbraucher steht gemäß § 312g des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ein\n\nWiderrufsrecht zu. Hierfür gelten die Bestimmungen der nachfolgenden\n\nWiderrufsbelehrung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu\n\nZwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer\n\nselbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.\n\nIm Fall des Widerrufs sind digitale Inhalte, die auf einem körperlichen Datenträger\n\ngeliefert und vom Verbraucher unabhängig von diesem Datenträger abgespeichert\n\nwurden, zusätzlich zur Rückgewähr des gelieferten Datenträgers unverzüglich und in\n\njedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Lizenzgeber über den\n\nWiderruf unterrichtet wird, endgültig und vollständig zu löschen.\n\nWiderrufsbelehrung\n\nWiderrufsrecht\n\nSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.\n\nDie Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht\n\nder Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Dienstleistungsvertrags\n\noder eines Vertrags über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger\n\ngeliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.\n\nUm Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der\n\nPost versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,\n\ninformieren. Sie können hierfür unser Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite\n\n(http://www.geobasisdaten.niedersachsen.de/shop/widerruf) verwenden.\n\nZur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des\n\nWiderrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.\n\nDer Widerruf ist zu richten an:\n\nLandesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen\n\nPodbielskistraße 331\n\n30659 Hannover\n\nTelefax: 0511 64609-165\n\nE-Mail: vertrieb-lgn@lgln.niedersachsen.de\n\nFolgen des Widerrufs\n\nWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen im Widerrufsfall alle Zahlungen, die wir von Ihnen\n\nerhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus\n\nergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung\n\nwählen) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung\n\nüber Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,\n\ndas Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich\n\netwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.\n\nWir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten oder Sie den Nachweis\n\nerbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.\n\nSie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem\n\nSie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Landesamt für Geoinformation und\n\nLandesvermessung Niedersachsen, Podbielskistraße 331, 30659 Hannover) zurückzusenden oder zu\n\nübergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Fristablauf absenden. Sie tragen die\n\nunmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.\n\nSie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn er auf einen zur Prüfung der\n\nBeschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen\n\nzurückzuführen ist.\n\nHaben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie\n\nuns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von\n\nder Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum\n\nGesamtumfang der vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.\n\nDas Widerrufsrecht erlischt, wenn der Lizenzgeber bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf\n\neinem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor\n\nAblauf der Widerspruchsfrist mit der Vertragsausführung beginnt oder wenn Sie selbst vor Ablauf der\n\nWiderspruchsfrist die Lieferung veranlassen (Download).\n\nAusschluss des Widerrufsrechts\n\nEin Widerrufsrecht besteht nicht für die Lieferung von Waren, die nach Verbraucherspezifikation\n\nangefertigt werden (z. B. Ausdrucke, Plots oder nach Kundenanforderung bereitgestellte Daten) und nicht\n\nfür die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger\n\nvom Verbraucher entsiegelt worden sind.\n\nStand: 29. Juli 2014",
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