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Suchergebnis: 75 Treffer

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Titel

 

Dienstleistung

Verkehrsüberwachung ... zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr. Verkehrskontrollen sind ein Teil der Verkehrsüberwachung. Diese werden durch die allgemeinen Ordnungsbehörden, die Verkehrspolizei und das Bundesamt für Güterverkehr durchgeführt. Nach § 44 Abs. 1 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) vom 01.04.2013 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 367) sind neben der vorrangig für die Verkehrsüberwachung zuständigen Polizei...
28.04.2024
 

Dienstleistung

Maßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ...Die zuständige Stelle ist befugt ihre rechtmäßigen Maßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem kommunalen Gebiet mit Zwang, d.h. unter Umständen mit Gewalt gegen Personen durchzusetzen. Die öffentliche Sicherheit und Ordnung ist z.B. bei Verstößen gegen die nächtliche Ruhe, Gefahren durch gefährliche Hunde und sogenannte ?wilde Müllkippen? betroffen...
28.04.2024
 

Dienstleistung

Genehmigung für Ausnahmen von der Straßenverkehrs-Ordnung: Erteilung ... nicht fristgebunden, sollten jedoch möglichst frühzeitig gestellt werden. Für Großraum- und Schwertransporte gelten Sondervorschriften. § 46 Abs. 1 und 2 Straßenverkehrsordnung (StVO) § 46 Abs. 1 und 2 Straßenverkehrsordnung (StVO) § 46 Abs. 1 und 2 Straßenverkehrsordnung (StVO) Ausnahmegenehmigungen werden nur bei dringendem Erfordernis unter gebührender Berücksichtigung insbesondere der Sicherheit und Ordnung...
28.04.2024
 

Dienstleistung

Erlaubnisse und Ausnahmen zur übermäßigen Straßenbenutzung: Erteilung ... Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt) Anlage zu § 1 GebOSt Nr. 263 § 8 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) Soll die Veranstaltung über den Bezirk der zuständigen Stelle hinaus oder eine Ausnahme von dem Verbot des Rennens auf öffentlichen Straßen erteilt werden, ist die Niedersächsische Landesbehörde...
28.04.2024
 

Dienstleistung

Fahrwegbestimmung von Gefahrguttransporten: Erteilung - Einzelfahrwegsbestimmung ...Um während des Transports gefährlicher Güter größtmögliche Sicherheit zu gewähren, gelten für Gefahrguttransporte besondere Regelungen. Als gefährliche Güter werden Stoffe und Gegenstände bezeichnet, die während ihres Transports aufgrund ihrer Eigenschaften oder ihres Zustands eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen und/ oder Leben und Gesundheit von Menschen sowie...
28.04.2024
 

Dienstleistung

Fahrtenbuchauflage ... und Ordnung des Straßenverkehrs. Mit ihr wird in Ergänzung der Zulassungs- und Kennzeichnungspflicht der §§ 18, 23 StVZO dafür Sorge getragen, dass anders als in dem Fall, der Anlass zur Auferlegung eines Fahrtenbuchs gegeben hat, künftig die Feststellung eines Fahrzeugführers nach einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften ohne Schwierigkeiten möglich ist. Nach § 28 Abs. 1 VwVfG muss vor Erlass...
28.04.2024
 

Dienstleistung

Ausnahmegenehmigung Gurtanlege- und Helmtragepflicht: Erteilung ..., dass die Befreiung unbefristet erteilt werden muss, da sich der Gesundheitszustand nicht mehr bessern wird. § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ; , , ,...
28.04.2024
 

Medien / Dokumente

Haushaltsplan 2024 .... Übersicht Ergebnishaushalt 137 4. Übersicht Finanzhaushalt 138 Teilhaushalte: Teilhaushalt 01 - Leitung der Verwaltung (inkl. Dezernatsleitungen) 139 Teilhaushalt 02 - Zentrale Verwaltungseinheiten 146 Teilhaushalt 03 - Zentrale Steuerung 158 Teilhaushalt 04 - Ordnung/Sicherheit/Gesundheit 205 Teilhaushalt 05 - Inklusion/Bildung 257 Teilhaushalt 06 - Jugend 351 Teilhaushalt 07 - Soziales 420 Teilhaushalt...
27.03.2024
 

Medien / Dokumente

Unterhaltsreinigung 3 Kreiseigene Schulen inkl. Sporthallen ... [ ] Wohnungswesen und kommunale Einrichtungen [ ] Gesundheit [ ] Öffentliche Ordnung und Sicherheit [ ] Freizeit, Sport, Kultur und Religion [ ] Sozialwesen Profil des Erwerbers (URL) (BT-508) ..................................................................................................... [X] Federführendes Mitglied (OPP-050) [ ] Zentrale Beschaffungsstelle, die öffentliche Aufträge oder Rahmenvereinbarungen...
30.01.2024
 

Medien / Dokumente

Bekanntmachung: Unterhaltsreinigung ... des öffentlichen Auftraggebers (BT-10) [ ] Verteidigung [ ] Wirtschaftliche Angelegenheiten [ ] Bildung [ ] Umweltschutz [X] Allgemeine öffentliche Verwaltung [ ] Wohnungswesen und kommunale Einrichtungen [ ] Gesundheit [ ] Öffentliche Ordnung und Sicherheit [ ] Freizeit, Sport, Kultur und Religion [ ] Sozialwesen Profil des Erwerbers (URL) (BT-508...
09.11.2023


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