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Dienstleistung
Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen: Änderung ..., Geländer, Absperrgeräte, Leiteinrichtungen sowie Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen ("Ampeln"). Jede Aufstellung, Änderung oder Entfernung von Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen bedarf einer verkehrsbehördlichen Anordnung durch die zuständige Stelle. Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen lassen sich nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in folgende Gruppen von Verkehrszeichen unterteilen...
10.05.2024
Dienstleistung
Verkehrsüberwachung ... zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr. Verkehrskontrollen sind ein Teil der Verkehrsüberwachung. Diese werden durch die allgemeinen Ordnungsbehörden, die Verkehrspolizei und das Bundesamt für Güterverkehr durchgeführt. Nach § 44 Abs. 1 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) vom 01.04.2013 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 367) sind neben der vorrangig für die Verkehrsüberwachung zuständigen Polizei...
10.05.2024
Dienstleistung
Veranstaltung: Anzeige ... (NBauO) Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) Sonderregelungen gelten für Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum. Informationen erteilt die zuständige Stelle. ; veranstalten, Veranstaltungen, Sondernutzung beantragen, Veranstaltungsgenehmigung ,veranstalten, Veranstaltungen, Sondernutzung beantragen...
10.05.2024
Dienstleistung
Taxigenehmigung Erteilung ... zu betreiben, ihr oder sein Taxiunternehmen nicht als Hauptbeschäftigung betrieben hat oder innerhalb der letzten 8 Jahre ganz oder teilweise veräußert oder verpachtet hat, ihrer oder seiner Betriebspflicht nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist Einer Antragstellerin oder einem Antragsteller darf jeweils nur eine Genehmigung erteilt werden, sofern nicht mehr Genehmigungen erteilt werden können...
10.05.2024
Dienstleistung
Tierkörper und tierische Nebenprodukte: Beseitigung ...Tote Haustiere und bestimmte Abfälle tierischer Herkunft, wie z. B. Schlachtabfälle oder Speisereste aus Restaurants oder Großküchen, müssen ordnungsgemäß entsorgt werden. Die unschädliche Beseitigung dieser Tierkörper und Abfälle ist ein wichtiger Bestandteil der Tierseuchenbekämpfung. Nur durch eine effektive Behandlung ist es möglich, erkannte oder nicht erkannte Erreger von Krankheiten...
10.05.2024
Dienstleistung
Untersuchungsergebnisse über Gehalte an gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen in oder auf Lebensmitteln: Übermittlung ... Mitteilung) stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld von bis zu 20.000,00 Euro geahndet werden. ; Lebensmittelunternehmer, Lebensmittelunternehmen ,Lebensmittelunternehmer, Lebensmittelunternehmen ,Lebensmittelunternehmer, Lebensmittelunternehmen ,...
10.05.2024
Dienstleistung
Versteigerergewerbe - Erlaubnis beantragen ... werden als Ordnungswidrigkeit geahndet. Darüber hinaus können solche Zuwiderhandlungen auch zum Widerruf der Versteigerererlaubnis führen, wenn aus ihnen auf den Wegfall der Zuverlässigkeit des Versteigerers zu schließen ist.? Einzelhändler und Hersteller von Waren dürfen ihre Waren an den Letztverbraucher grundsätzlich nicht versteigern.? Wer ohne die erforderliche Erlaubnis fremde bewegliche Sachen, fremde Grundstücke...
10.05.2024
Dienstleistung
Verwarnungsgeld ...Niedrigschwellige Verstöße können mit einem Verwarnungsgeldangebot belegt werden. Eine schriftliche Verwarnung beinhaltet ein Verwarnungsgeld zwischen 5 und 55 Euro. Das Verwarnungsgeld ist auf eine rasche und schnelle Erledigung geringfügiger Ordnungswidrigkeiten ausgerichtet. Es soll die Durchführung eines Bußgeldverfahrens mit einer "förmlichen" Entscheidung ersparen. Grundsätzlich...
10.05.2024
Dienstleistung
Prüf- und Siegelplaketten Ersatz .... § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Anlage IX zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Anlage IXb zu § 29 Absatz 2 bis 8 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) ; , ,Stempelplaketten, Fehlende Siegelplakette, beschädigte Plaketten, fehlende Prüfplaketten ,...
10.05.2024
Dienstleistung
Parkausweis für Schwerbehinderte: Ausstellung ... an die zuständige Stelle. Der Parkausweis wird in der Regel sofort erstellt oder zeitnah zugesandt. Straßenverkehrsgesetz (StVG) Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) § 46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Die Antragstellung kann persönlich oder schriftlich erfolgen. Sofern Sie bereits einen Parkausweis für Behinderte besitzen bzw. besessen haben, teilen Sie bitte...
10.05.2024
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