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Errichtung, Erweiterung, wesentliche Änderung bzw. den Betrieb eines Tiergeheges (Anzeige) ...) Ausnahmegenehmigung für das Halten gefährlicher Tiere gem. der Gefahrtier-Verordnung (GefTVO) vom 05.07.2000 in der Fassung vom 14.02.2003 (Nds. GVBl. S.124) ist in Kopie beigefügt muss noch eingeholt werden (z.B. erteilt vom LK EL, Fachbereich Sicherheit und Ordnung) bei Giftschlangen frisches Serum wird vorgehalten ist verfügbar bei Ich versichere nach bestem Wissen und Gewissen die Richtigkeit...
14.02.2017
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Naturschutzgebietsverordnung NSG-HM167 Tiefe Sohle ... Bewirtschaftung oder Nutzung erforderlich ist; 2. die ordnungsgemäße Unterhaltung der Wege einschließlich der Wegeseitengräben mit folgender Maßgabe: - Erdwege nur mit bodenständigem Erd- und Steinmaterial; 3. die ordnungsgemäße Unterhaltung von Gewässern III. Ordnung; 4. die öffentliche Trinkwassergewinnung sowie die ordnungsgemäße Unterhaltung der bestehenden Trinkwassertransportleitung; 5. die ordnungsgemäße...
03.09.2015
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Ausgabe 03/2021 ...Bekanntmachung des Ergebnis des Screening-Verfahrens gem. § 5 UVPG für die Neutrassierung des Heßlinger Baches als Gewässer II. Ordnung im Rahmen einer Gewässerbaumaßnahmen ; Sitzung des Schulausschusses am 30.11.2021 ; Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.12.2021; Sitzung des Bauausschusses am 02.12.2021 ; Allgemeinverfügung des Landkreises zur Einführung von Beschränkungen des Zutritts...
19.11.2021
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Informationsfreiheitssatzung ..., eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens oder Disziplinarverfahrens beeinträchtigt würde, 6. die Bekanntgabe der Informationen den Erfolg eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gefährden würde, 7. die Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 auch auf wiederholte Aufforderung seitens der zuständigen Stelle nicht erfüllt werden, 8. der Antragsteller bereits über die begehrten Informationen verfügt oder sich diese in zumutbarer Weise...
22.06.2015
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Genehmigung Hölling,Horst-Friedrich ... Niederschlagswassers in das Gewässer III. Ordnung ist nicht zulässig. Es ist sicherzustellen, dass das anfallende Niederschlagswasser in geeigneter Art und Weise zurückgehalten bzw. versickert wird. 3.14 Die auf den Flurstücken 3/1 und 23/3, Flur 4 in der Gemarkung Hemmendorf geplanten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen dürfen die Durchführung der ordnungsgemäßen Gewässerunterhaltung durch die Unterhaltungspflichtigen...
02.05.2019
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Genehmigung_Hölling,Horst-Friedrich ... Niederschlagswassers in das Gewässer III. Ordnung ist nicht zulässig. Es ist sicherzustellen, dass das anfallende Niederschlagswasser in geeigneter Art und Weise zurückgehalten bzw. versickert wird. 3.14 Die auf den Flurstücken 3/1 und 23/3, Flur 4 in der Gemarkung Hemmendorf geplanten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen dürfen die Durchführung der ordnungsgemäßen Gewässerunterhaltung durch die Unterhaltungspflichtigen...
02.05.2019
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Sonderkatalog_Vorderasien_Orient ... Jahrzehnten ein Krisenherd erster Ordnung. Wenn auch die Ursachen tiefer liegen, hat sich die Konfliktlage seit der Gründung Israels 1948 verfestigt: Auf der einen Seite die arabischen Nachbarn und die vertriebenen Palästinenser, die sich mit dem neuen Staat nicht abfinden wollten, auf der anderen Seite die aus der ganzen Welt eingewanderten Juden, die um das Existenzrecht ihres Staates kämpften...
08.08.2017
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Bekanntmachung (Aufhebung des Verfahrens) ... Ebene [ ] Einrichtung des öffentlichen Rechts [ ] Europäische Institution/Agentur oder internationale Organisation [ ] Andere I.5) Haupttätigkeit(en) [X] Allgemeine öffentliche Verwaltung [ ] Verteidigung [ ] Öffentliche Sicherheit und Ordnung [ ] Umwelt [ ] Wirtschaft und Finanzen [ ] Gesundheit [ ] Wohnungswesen und kommunale Einrichtungen [ ] Sozialwesen [ ] Freizeit, Kultur und Religion...
14.09.2023
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Allgemeinverfügung Geldwäsche 29.08.2018 ...- und Ordnungsamt Süntelstr. 9 31785 Hameln E-Mail: ordnung@hameln-pyrmont.de vorab schriftlich mit den beruflichen Kontaktdaten (Name, Vorname, Anschrift, Telefon, E-Mail-Adresse) mitzuteilen. Änderungen dieser Angaben sind unverzüglich anzuzeigen. Für Mitteilungen kann der unter www.hameln-pyrmont.de abrufbare Vordruck verwendet werden. 3. Von der Verpflichtung zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragten...
29.08.2018
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Umweltbericht zum RROP-Entwurf 2021 ..., zu ordnen und zu sichern. Die unterschiedlichen Anforderungen an den Raum werden aufeinander abgestimmt. Zur Sicherung künftiger Entwicklungsmöglichkeiten wird Vorsorge für einzelne Raumfunktionen und Raumnutzungen getroffen. Entsprechend dieser Querschnittsaufgabe enthält das RROP gleichermaßen Entwicklungskomponenten, Ordnungsziele und Sicherungsmaßnahmen im Sinne einer vorsorgenden Raumplanung...
12.10.2021
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Umweltbericht ... Entwicklungsmöglichkeiten wird Vorsorge für einzelne Raumfunktionen und Raumnutzungen getroffen. Entsprechend dieser Querschnittsaufgabe enthält das RROP gleichermaßen Entwicklungskomponenten, Ordnungsziele und Sicherungsmaßnahmen im Sinne einer vorsorgenden Raumplanung. Ein wesentliches Element im Zuge der Planaufstellung besteht in der Abstimmung unterschiedlicher Anforderungen an den Raum im Rahmen...
17.12.2019
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Genehmigung Mahlstedt, Stefan ... und ordnungsgemäß entsorgt und danach verfüllt und rekultiviert werden, so dass die landwirtschaftliche Verwendung des Grundstückes wieder gewährleistet ist. Durch Vorlage einer unbefristeten Bankbürgschaft über 50.000,- zugunsten des Landkreises Hameln-Pyrmont ist die Sicherung des Rückbaus nachzuweisen. 2. Die Bewehrungsabnahme und Endabnahme der Dachkonstruktion ist durch den Prüf.-Ing. P. Kreutzfeldt...
02.05.2019
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Ausgabe 01/2022 ... Hameln und der selbstständigen Gemeinde Stadt Bad Pyrmont, die diese Aufgabe in eigener Zuständigkeit wahrnehmen. LK Hm-Py; Nr 01/2022, ausgegeben am 03.01.2022 S. 3 Rechtsgrundlage für die getroffenen Maßnahmen ist § 8 Abs. 1 NVersG. Danach kann die zuständige Behörde eine Versammlung unter freiem Himmel beschränken, um eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren...
03.01.2022
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Flächenkonzept für Freiflächenphotovoltaik im Landkreis Hameln-Pyrmont - Stand 09.06.2023 ... des RROP-Entwurfs 2021 und die neuen Vorranggebiete Wald des LROP 2022. Gewässer Es wurden die Stillgewässer entsprechend ALKIS berücksichtigt außerdem die Fließgewässer Gewässer I. und II. Ordnung entsprechen dem LRP-Datensatz des Landkreis Hameln Pyrmont ergänzt für die Stadt Hameln mit dem Datensatz des Nds. Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (2020, Nds, Umweltkarten) und dem Datensatz...
09.06.2023
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Ausgabe 08/2021 ..., wenn nach ordnungsgemäßer Ladung die anwesenden Vertreter/-innen von kommunalen Körperschaften mehr als die Hälfte der Stimmenzahl der gesamten Stimmzahl erreichen und alle Verbandsmitglieder vertreten sind. Die Beschlüsse der Versammlung wer den, soweit diese Verbandssatzung nichts anderes bestimmt, mit der Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten gefasst. § 5 Aufgaben der Verbandsversammlung (1...
09.12.2021
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Unterhaltsreinigung 3 Kreiseigene Schulen inkl. Sporthallen ... [ ] Wohnungswesen und kommunale Einrichtungen [ ] Gesundheit [ ] Öffentliche Ordnung und Sicherheit [ ] Freizeit, Sport, Kultur und Religion [ ] Sozialwesen Profil des Erwerbers (URL) (BT-508) ..................................................................................................... [X] Federführendes Mitglied (OPP-050) [ ] Zentrale Beschaffungsstelle, die öffentliche Aufträge oder Rahmenvereinbarungen...
30.01.2024
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Teilgebiet Mosterholz Maßnahmenblätter .... Die im Teilgebiet ,,Mosterholz" befindlichen Flächen des LRT 6430 kommen entlang der Wörmke, einem Zufluss der Emmer (Gewässer III. Ordnung), vor. Die fragmentarisch vorhandenen Flächen (insgesamt 238 m²) befinden sich im Erhaltungszustand B. Entlang der Wörmke findet sich darüber hinaus zu beiden Seiten ein Galeriewald aus Weide und Erle, der im angrenzenden Kreis Lippe (NRW) als LRT 91E0 erfasst ist (Kreis...
19.08.2020
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Naturschutzgebietsverordnung NSG-HM214 Ith ... mit Zustimmung der zuständigen Naturschutzbehörde, 3. die ordnungsgemäße Unterhaltung der Wege, soweit dies für die freigestellten Nutzungen erforderlich ist, unter Verwendung von natürlichem, möglichst den jeweiligen geologischen Verhältnissen entsprechendem Material, 4. die ordnungsgemäße Gewässerunterhaltung an und in Gewässern dritter Ordnung nach den Grundsätzen des NWG, 5. die Nutzung, Unterhaltung...
28.05.2019
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Jahresabschluss 2021 ... Teilhaushalt 02 - Zentrale Verwaltungseinheiten 48 Teilhaushalt 03 - Zentrale Steuerung 64 Teilhaushalt 04 - Ordnung/Sicherheit/Gesundheit 132 Teilhaushalt 05 - Inklusion/Bildung 207 Teilhaushalt 06 - Jugend 336 Teilhaushalt 07 - Soziales 445 Teilhaushalt 08 - Planen/Bauen 515 Teilhaushalt 09 - Erneuerbare Energien/Umwelt/Wirtschaft 538 Teilhaushalt 10 - Breitbandausbau 589 3. Bilanz zum 31.12.2020 einschl...
18.05.2022
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Jahresabschluss 2020 ... Teilhaushalt 02 - Zentrale Verwaltungseinheiten 47 Teilhaushalt 03 - Zentrale Steuerung 63 Teilhaushalt 04 - Ordnung/Sicherheit/Gesundheit 132 Teilhaushalt 05 - Inklusion/Bildung 206 Teilhaushalt 06 - Jugend 337 Teilhaushalt 07 - Soziales 443 Teilhaushalt 08 - Planen/Bauen 521 Teilhaushalt 09 - Erneuerbare Energien/Umwelt/Wirtschaft 544 Teilhaushalt 10 - Breitbandausbau 596 3. Bilanz zum 31.12.2020 einschl...
23.04.2021
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Geldverdienen? Ist Frauensache! ... können dir helfen, einen passenden Beruf zu finden: · Wo liegen meine Interessen? · Wo liegen meine Stärken (und Schwächen)? 5 · Was macht mir Spaß? · Möchte ich in meinem Beruf viel reisen/unterwegs sein? · Möchte ich geregelte Arbeitszeiten haben oder wäre es für mich in Ordnung, auch zu ungewöhnlichen Zeiten zu arbeiten (nachts, Schichtdienst, am Wochenende etc.)? · Möchte ich Verantwortung tragen oder sollen...
30.11.2017
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Naturschutzgebietsverordnung NSG-HM171 Emmertal ... für Grünland in geschützten Teilen von Natur und Landschaft. (6) Freigestellt ist die ordnungsgemäße Gewässerunterhaltung an Gewässern II. und III. Ordnung. Soweit eine gesetzliche Unterhaltungspflicht besteht, nach den Grundsätzen des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG), des Niedersächsischen Wassergesetzes (NWG) und des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) für 1...
28.05.2019
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Bekanntmachung: Unterhaltsreinigung ... des öffentlichen Auftraggebers (BT-10) [ ] Verteidigung [ ] Wirtschaftliche Angelegenheiten [ ] Bildung [ ] Umweltschutz [X] Allgemeine öffentliche Verwaltung [ ] Wohnungswesen und kommunale Einrichtungen [ ] Gesundheit [ ] Öffentliche Ordnung und Sicherheit [ ] Freizeit, Sport, Kultur und Religion [ ] Sozialwesen Profil des Erwerbers (URL) (BT-508...
09.11.2023
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03.5.1_Exxonmobil_MOBIL SHC GEAR 220_07.01.2015 ..., um Verunreinigungen zu entfernen. Kontaminierte Kleidung und Fußbekleidung, die nicht gesäubert werden kann, entsorgen. Für Ordnung und Sauberkeit sorgen. BEGRENZUNG UND ÜBERWACHUNG DER UMWELTEXPOSITION Die geltenden Umweltrichtlinien einhalten, die die Einleitung in Luft, Wasser und Boden begrenzen. Zum Schutz der Umwelt geeignete Schutzmaßnahmen anwenden, um Emissionen zu begrenzen oder zu verhindern. ABSCHNITT 9...
22.12.2022
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03.5.1_Exxonmobil_MOBIL SHC GEAR 460_12.01.2015 .... Kontaminierte Kleidung und Fußbekleidung, die nicht gesäubert werden kann, entsorgen. Für Ordnung und Sauberkeit sorgen. BEGRENZUNG UND ÜBERWACHUNG DER UMWELTEXPOSITION Die geltenden Umweltrichtlinien einhalten, die die Einleitung in Luft, Wasser und Boden begrenzen. Zum Schutz der Umwelt geeignete Schutzmaßnahmen anwenden, um Emissionen zu begrenzen oder zu verhindern. ABSCHNITT 9 PHYSIKALISCH-CHEMISCHE...
22.12.2022
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Jahresabschluss 2022 ... Teilhaushalt 02 - Zentrale Verwaltungseinheiten 48 Teilhaushalt 03 - Zentrale Steuerung 64 Teilhaushalt 04 - Ordnung/Sicherheit/Gesundheit 134 Teilhaushalt 05 - Inklusion/Bildung 208 Teilhaushalt 06 - Jugend 347 Teilhaushalt 07 - Soziales 455 Teilhaushalt 08 - Planen/Bauen 529 Teilhaushalt 09 - Erneuerbare Energien/Umwelt/Wirtschaft 552 Teilhaushalt 10 - Breitbandausbau 597 3. Bilanz zum 31.12.2022 einschl...
27.04.2023
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BgZ-Newsletter April 2023 ... und was haben Sie vorher beruflich gemacht? Ich bin seit 01. April 2023 Geschäftsbereichsleiter Bildung, Soziales, Inklusion und Jugend beim Landkreis Hameln-Pyrmont. Bis zu meinem Wechsel im Frühjahr war ich Erster Beigeordneter der Stadt Rheda-Wiedenbrück und Leiter des Geschäftsbereiches II mit den Bereichen ,,Öffentliche Sicherheit und Ordnung", ,,Soziales und Bürgerservice", ,,Jugend, Bildung und Sport", davor...
19.04.2023
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03.5.1_ExxonMobil_MOBIL SHC Gear 320 ... werden. Spezifische Hygienemaßnahmen: Immer gute persönliche Hygiene einhalten, wie das Waschen nach dem Umgang mit dem Material sowie vor dem Essen, Trinken und/oder Rauchen. Arbeitskleidung und Schutzausrüstung regelmäßig reinigen, um Verunreinigungen zu entfernen. Kontaminierte Kleidung und Fußbekleidung, die nicht gesäubert werden kann, entsorgen. Für Ordnung und Sauberkeit sorgen. BEGRENZUNG...
22.12.2022
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03.5.1_ExxonMobil_Mobilith_SHC_460_12.03.2017 ... _____________________________________________________________________________________________________________________ Spezifische Hygienemaßnahmen: Immer gute persönliche Hygiene einhalten wie das Waschen nach dem Umgang mit dem Material sowie vor dem Essen, Trinken und/oder Rauchen. Arbeitskleidung und Schutzausrüstung regelmäßig reinigen, um Verunreinigungen zu entfernen. Kontaminierte Kleidung und Fußbekleidung, die nicht gesäubert werden kann, entsorgen. Für Ordnung und Sauberkeit sorgen. BEGRENZUNG UND ÜBERWACHUNG...
22.12.2022
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03.5.1_ExxonMobil_Mobilgrease 28_17.01.2017 .... Kontaminierte Kleidung und Fußbekleidung, die nicht gesäubert werden kann, entsorgen. Für Ordnung und Sauberkeit sorgen. BEGRENZUNG UND ÜBERWACHUNG DER UMWELTEXPOSITION Die geltenden Umweltrichtlinien einhalten, die die Einleitung in Luft, Wasser und Boden begrenzen. Zum Schutz der Umwelt geeignete Schutzmaßnahmen anwenden, um Emissionen zu begrenzen oder zu verhindern. ABSCHNITT 9 PHYSIKALISCH-CHEMISCHE...
22.12.2022
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03.5.1_Exxonmobil_Mobilgear SHC XMP 320_21.09.2017 ... nach dem Umgang mit dem Material sowie vor dem Essen, Trinken und/oder Rauchen. Arbeitskleidung und Schutzausrüstung regelmäßig reinigen, um Verunreinigungen zu entfernen. Kontaminierte Kleidung und Fußbekleidung, die nicht gesäubert werden kann, entsorgen. Für Ordnung und Sauberkeit sorgen. BEGRENZUNG UND ÜBERWACHUNG DER UMWELTEXPOSITION Die geltenden Umweltrichtlinien einhalten, die die Einleitung in Luft...
22.12.2022
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03.5.1_ExxonMobil_MOBILGEAR SHC XMP 220_16.05.2015. ... von Hautkontakt ergriffen werden. Spezifische Hygienemaßnahmen: Immer gute persönliche Hygiene einhalten, wie das Waschen nach dem Umgang mit dem Material sowie vor dem Essen, Trinken und/oder Rauchen. Arbeitskleidung und Schutzausrüstung regelmäßig reinigen, um Verunreinigungen zu entfernen. Kontaminierte Kleidung und Fußbekleidung, die nicht gesäubert werden kann, entsorgen. Für Ordnung und Sauberkeit sorgen...
22.12.2022
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03.5.1_MSDS Mobil SHC Grease 681 WT_02.03.2018 ..., entsorgen. Für Ordnung und Sauberkeit sorgen. BEGRENZUNG UND ÜBERWACHUNG DER UMWELTEXPOSITION Die geltenden Umweltrichtlinien einhalten, die die Einleitung in Luft, Wasser und Boden begrenzen. Zum Schutz der Umwelt geeignete Schutzmaßnahmen anwenden, um Emissionen zu begrenzen oder zu verhindern. ABSCHNITT 9 PHYSIKALISCH-CHEMISCHE EIGENSCHAFTEN Hinweis: Physikalisch-chemische Eigenschaften...
22.12.2022
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Landschaftsschutzgebietsverordnung LSG-HM004 Saaletal ... eines günstigen Erhaltungszustandes der im LSG vorkommenden Lebensraumtypen und Anhang II-Arten der FFH-Richtlinie. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig nach § 43 Abs. 3 Nr. 4 NAGBNatSchG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. den Verboten des § 4 dieser Verordnung zuwiderhandelt, 2. Handlungen ohne die nach § 5 dieser Verordnung erforderlichen Zustimmungen vornimmt, 3. den Maßgaben des § 6...
30.10.2018
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03.5.1_ExxonMobil_MOBIL DTE 25_18.01.2017 .... Kontaminierte Kleidung und Fußbekleidung, die nicht gesäubert werden kann, entsorgen. Für Ordnung und Sauberkeit sorgen. BEGRENZUNG UND ÜBERWACHUNG DER UMWELTEXPOSITION Die geltenden Umweltrichtlinien einhalten, die die Einleitung in Luft, Wasser und Boden begrenzen. Zum Schutz der Umwelt geeignete Schutzmaßnahmen anwenden, um Emissionen zu begrenzen oder zu verhindern. Produktbezeichnung: MOBIL DTE 25...
22.12.2022
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03.5.1_Shell Omala S4 GX 320_14.06.2016 ... (P-Sätze). Lagerung: Keine Sicherheitshinweise (P-Sätze). Entsorgung: Keine Sicherheitshinweise (P-Sätze). 2.3 Sonstige Gefahren Diese Mischung enthält keine REACH-registrierten Stoffe, die als PBT oder vPvB klassifiziert sind. Eine längere oder wiederholte Berührung mit der Haut ohne ordnungsgemäße Reinigung kann die Hautporen verstopfen und zu Störungen wie Ölakne/Follikulitis führen. Altöl...
22.12.2022
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03.5.1_SHELL OMALA S4 GXV220 GSAP_msds_01451598 .... Eine längere oder wiederholte Berührung mit der Haut ohne ordnungsgemäße Reinigung kann die Hautporen verstopfen und zu Störungen wie Ölakne/Follikulitis führen. Altöl kann schädliche Verunreinigungen enthalten. Nicht als entzündlich eingestuft, aber brennbar. ABSCHNITT 3: Zusammensetzung/Angaben zu Bestandteilen 3.2 Gemische Chemische Charakterisierung : Gemisch aus Polyolefinen und Zusätzen. ABSCHNITT 4...
22.12.2022
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Schlussbericht ... nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung zu führen. Die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung sind zu beachten. Nach dem Ergebnis dieser Prüfung wurden die Bücher ordnungsgemäß geführt. Nach Maßgabe der betrieblichen Erfordernisse wurden die Investitionsentscheidungen vom Kreistag oder dem Landrat getroffen. Das Rechnungswesen entspricht den Bedürfnissen einer Verwaltungsbehörde...
21.03.2016
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03.5.1_ExxonMobil_MOBIL SHC GREASE 460 WT_14.02.2017 ... mit dem Material sowie vor dem Essen, Trinken und/oder Rauchen. Arbeitskleidung und Schutzausrüstung regelmäßig reinigen, um Verunreinigungen zu entfernen. Kontaminierte Kleidung und Fußbekleidung, die nicht gesäubert werden kann, entsorgen. Für Ordnung und Sauberkeit sorgen. BEGRENZUNG UND ÜBERWACHUNG DER UMWELTEXPOSITION Die geltenden Umweltrichtlinien einhalten, die die Einleitung in Luft, Wasser und Boden...
22.12.2022
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Genehmigung_Feuerhake,Heiko ... zugelassen. IV. Bedingungen 1. Vor Baubeginn ist eine Verpflichtungserklärung gemäß BauGB § 35 Abs. 5 Satz 2 abzugeben, dass die baulichen Anlagen nach dauerhafter Aufgabe (länger als 3 Jahre außer Betrieb) abgebrochen und ordnungsgemäß entsorgt und danach verfüllt und rekultiviert werden, so dass die landwirtschaftliche Verwendung des Grundstückes wieder gewährleistet ist. Durch Vorlage...
02.05.2019
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Genehmigung Feuerhake,Heiko ... zugelassen. IV. Bedingungen 1. Vor Baubeginn ist eine Verpflichtungserklärung gemäß BauGB § 35 Abs. 5 Satz 2 abzugeben, dass die baulichen Anlagen nach dauerhafter Aufgabe (länger als 3 Jahre außer Betrieb) abgebrochen und ordnungsgemäß entsorgt und danach verfüllt und rekultiviert werden, so dass die landwirtschaftliche Verwendung des Grundstückes wieder gewährleistet ist. Durch Vorlage...
02.05.2019
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03.5.1_Shell Tellus S4 VX 32_07.07.2016 .... Unfälle vermeiden, unverzüglich reinigen. Ausbreitung durch eine Sperre aus Sand, Erde oder anderem Rückhaltematerial verhindern. Flüssigkeit direkt oder in saugfähigem Material beseitigen. Rückstand mit einem Adsorbens wie Erde, Sand oder einem anderen geeigneten Material aufsaugen und ordnungsgemäß entsorgen. 6.4 Verweis auf andere Abschnitte Für Hinweise zur Auswahl der persönlichen Schutzausrüstung...
22.12.2022
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Hinweise zur Auslegung der niedersächsischen COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung ..., das sich eine Partei bzw. Wählergruppe für die Bestimmung ihrer Bewerberinnen und Bewerber für die allgemeinen kommunalen Neuwahlen und Direktwahlen oder demokratische Wahlen allgemein gegeben hat, gleich ob sie das als Satzung, Statut, Ordnung oder vergleichbar bezeichnet hat. Parteien können nach Absatz 1 Satz 1 auch ohne satzungsrechtliche Regelung oder abweichend von ihrer Satzung von den Regelungen...
01.03.2021
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Planfeststellungsbeschluss für den Ersatzneubau der Emmerbrücke in Bad Pyrmont im Zuge der L 426 ... 3.2.6.3. zu Nr. 19 Vodafone Kabel Deutschland GmbH 17 3.2.6.4. zu Nr. 20 Stadt Bad Pyrmont Fachbereich Ordnung und Soziales18 3.2.6.5. zu Nr. 21 Private Einwender 19 3.2.6.6. zu Nr. 22 Stadt Lügde 20 3.2.6.7. zu Nr. 23 Landkreis Hameln-Pyrmont Umweltamt 21 3.2.6.8. zu Nr. 24 Niedersächsisches Landesamt für Denkmalpflege 22 3.2.6.9. zu Nr. 25 Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie...
04.07.2017
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Ziele RROP 2001 ... Hameln-Pyrmont ..................... 1 1.2 Entwicklung der Regionen.............................................................................................. 2 1.3 Ländliche Räume ............................................................................................................ 3 1.4 Ordnungsräume entfällt...
29.07.2015
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Landschaftsschutzgebietsverordnung LSG-HM002 Hameltal ... ist die ordnungsgemäße Gewässerunterhaltung nach den Grundsätzen des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG), des Niedersächsischen Wassergesetzes (NWG) und des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) soweit 1. Maßnahmen im aquatischen Bereich, angepasst an die Ansprüche der unter § 3 Abs. 3 Nr. 2 a) bzw. Abs. 3 Nr. 2 und 3 dieser Verordnung genannten Arten, nur während des Zeitraumes...
17.02.2020
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Landschaftsschutzgebietsverordnung LSG-HM027 Hess. Oldendorfer Wesertal Nord .... der Betrieb von Drohnen und unbemannten Fluggeräten zu land- und forstwirtschaftlichen oder zu wissenschaftlichen Zwecken, im Zeitraum vom 1. April bis 15. Juli (Brut- und Setzzeit) nur nach vorheriger Anzeige bei der Naturschutzbehörde. (3) Freigestellt ist die ordnungsgemäße Gewässerunterhaltung nach den Grundsätzen des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts nach Wasserhaushaltsgesetz (WHG...
30.10.2018
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Jahresabschlussbericht 2018 ... ordnungsmäßigen Entscheidungsgrundlagen beruhte. Bei der Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Geschäfte nicht ordnungsgemäß geführt werden. 2.1.1 Rechnungswesen Das Rechnungswesen entspricht den Bedürfnissen einer Verwaltungsbehörde dieser Größenordnung. Es kann relevante Informationen zeitnah liefern. 2.1.2 Anordnungswesen Die gesetzlichen Bestimmungen über das Anordnungswesen wurden...
18.05.2022
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Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen .... > Entfernen Sie im Keller leicht brennbares Material. > Entrümpeln Sie regelmäßig den Dachboden und entfernen Sie besonders brennbares Material aus den Ecken und Dachschrägen. > Achten Sie darauf, dass die elektrischen Geräte und Anlagen im Haus in Ordnung sind.Tauschen Sie defekte Geräte und alte Steckdosenleisten aus. - - 48 - Gut informiert, besser geschützt Ganz gleich, wo Sie sich aufhalten...
21.03.2022
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Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen ... ,,Dokument ensicherung". MEHR AUFMERK SAMKEIT FÜR MEHR SICHERHEIT > Lassen Sie offenes Licht, wie Kerzen oder Feuer, nie unbeaufsichtigt. > Entfernen Sie im Keller leicht brennbares Material. > Entrümpeln Sie regelmäßig den Dachboden und entfernen Sie besonders brennbares Material aus den Ecken und Dachschrägen. > Achten Sie darauf, dass die elektrischen Geräte und Anlagen im Haus in Ordnung sind.Tauschen...
09.11.2018
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Haushaltsplan 2022 .... Übersicht Ergebnishaushalt 133 4. Übersicht Finanzhaushalt 134 Teilhaushalte: Teilhaushalt 01 - Leitung der Verwaltung (inkl. Dezernatsleitungen) 135 Teilhaushalt 02 - Zentrale Verwaltungseinheiten 142 Teilhaushalt 03 - Zentrale Steuerung 154 Teilhaushalt 04 - Ordnung/Sicherheit/Gesundheit 204 Teilhaushalt 05 - Inklusion/Bildung 257 Teilhaushalt 06 - Jugend 350 Teilhaushalt 07 - Soziales 420 Teilhaushalt...
18.05.2022
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Haushaltsplan 2021 .... Übersicht Ergebnishaushalt 129 4. Übersicht Finanzhaushalt 130 Teilhaushalte: Teilhaushalt 01 - Leitung der Verwaltung (inkl. Dezernatsleitungen) 131 Teilhaushalt 02 - Zentrale Verwaltungseinheiten 138 Teilhaushalt 03 - Zentrale Steuerung 150 Teilhaushalt 04 - Ordnung/Sicherheit/Gesundheit 199 Teilhaushalt 05 - Inklusion/Bildung 253 Teilhaushalt 06 - Jugend 341 Teilhaushalt 07 - Soziales 411 Teilhaushalt...
21.04.2021
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Haushaltsplan 2023 .... Übersicht Ergebnishaushalt 135 4. Übersicht Finanzhaushalt 136 Teilhaushalte: Teilhaushalt 01 - Leitung der Verwaltung (inkl. Dezernatsleitungen) 137 Teilhaushalt 02 - Zentrale Verwaltungseinheiten 144 Teilhaushalt 03 - Zentrale Steuerung 156 Teilhaushalt 04 - Ordnung/Sicherheit/Gesundheit 206 Teilhaushalt 05 - Inklusion/Bildung 259 Teilhaushalt 06 - Jugend 359 Teilhaushalt 07 - Soziales 427 Teilhaushalt...
27.04.2023
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Haushaltsplan 2024 .... Übersicht Ergebnishaushalt 137 4. Übersicht Finanzhaushalt 138 Teilhaushalte: Teilhaushalt 01 - Leitung der Verwaltung (inkl. Dezernatsleitungen) 139 Teilhaushalt 02 - Zentrale Verwaltungseinheiten 146 Teilhaushalt 03 - Zentrale Steuerung 158 Teilhaushalt 04 - Ordnung/Sicherheit/Gesundheit 205 Teilhaushalt 05 - Inklusion/Bildung 257 Teilhaushalt 06 - Jugend 351 Teilhaushalt 07 - Soziales 420 Teilhaushalt...
27.03.2024
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Regionales Entwicklungskonzept - Fortschreibung 2023 - 2027 .... Regionale Entwicklungskonzepte tragen dazu bei, die Ziele und Entwicklungsansätze zur Bewältigung von Herausforderungen in eine Ordnung zu bringen und damit die Grundlage für abgestimmte Handlungsstrategien zu schaffen. Aus diesem Grund werden Regionale Entwicklungskonzepte seit vielen Jahren zunehmend wichtiger. Nicht zuletzt, wenn es den Regionen um die Einwerbung von öffentlichen Fördermitteln geht...
22.11.2023
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Teilgebiet Emmer Maßnahmenblätter ... Abs. 2 BNatSchG). Dies muss bei einer eventuellen Nutzung/Bewirtschaftung berücksichtigt werden. 2) Umsetzung der NSG-Verordnung Gemäß § 4 Abs. 7 Nr. 4 der Verordnung über das NSG ,,Emmertal" vom 26.09.2018 ist die ordnungsgemäße fischereiliche Nutzung freigestellt, soweit keine Besatzmaßnahmen in den Stillgewässern ,,Heidmüllers Teich" und ,,Stietencron-Teich" als Reproduktionsgewässer...
19.08.2020
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16.1_Stellungnahmen_TÖBs .... Rüstungsaltlasten sind dort ebenfalls nicht bekannt. Gegen einen Eintrag von Schadstoffen in den Untergrund (Betriebsstoffe) sind geeignete Vorsichtsmaßnahmen und Vorkehrungen zu treffen. Die bei der Errichtung, beim Betrieb und beim Rückbau der Windenergieanlagen und technischen Infrastruktur anfallenden Abfälle sind einer ordnungsgemäßen und schadlosen Entsorgung zuzuführen. Entsprechende Entsorgungsnachweise...
19.12.2022
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Broschüre Handlungsempfehlungen zur Vorbereitung nutztierhaltender Betriebe auf einen Blackout
22.02.2023
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Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 ... festgestellt werden, dass die Geschäftspolitik auf üblichen ordnungsmäßigen Entscheidungsgrundlagen beruhte. Bei der Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Geschäfte nicht ordnungsgemäß geführt werden. 2.1.1 Rechnungswesen Das Rechnungswesen entspricht den Bedürfnissen einer Verwaltungsbehörde dieser Größenordnung. Es kann relevante Informationen zeitnah liefern. 2.1.2 Anordnungswesen...
23.04.2021
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Jahresabschlussbericht 2019 ..., dass die Geschäftspolitik auf üblichen ordnungsmäßigen Entscheidungsgrundlagen beruhte. Bei der Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Geschäfte nicht ordnungsgemäß geführt werden. 2.1.1 Rechnungswesen Das Rechnungswesen entspricht den Bedürfnissen einer Verwaltungsbehörde dieser Größenordnung. Es kann relevante Informationen zeitnah liefern. 2.1.2 Anordnungswesen Die gesetzlichen...
27.04.2023
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13.6.3_Fledermaus .... In der nachfolgenden Tabelle sind die Ergebnisse der Erfassungen 2018 und 2019 aufgelistet. Tabelle 2: Gesamtartenliste und Gefährdungsstatus: 4 potentiell gefährdet, 3-gefährdet, 2-stark gefährdet, 1-vom Aussterben bedroht, N-Status unbekannt Art Gefährdungs Kategorie RL NL Vorkommen im Untersuchungsgebiet 2018 Ordnung Chiroptera- Fledermäuse Familie Vespertilionidae- Glattnasen Gattung Myotis Myotis- unbestimmt...
19.12.2022
Medien / Dokumente
Erläuterungen RROP 2001 ..............................................................................................................16 1.4 Ordnungsräume entfällt..............................................................................................18 1.5 Siedlungsentwicklung, Wohnen, Schutz siedlungsbezogener Freiräume.....................18 1.6 Zentrale Orte, zentralörtliche Funktionen, Standorte mit besonderen Funktionen.......29 1.7 Naturräume...
06.08.2020
Dienstleistung
Wiedergestattung eines Gewerbes nach Untersagung beantragen ... die Gründe nicht mehr vorliegen, die zur Untersagung Ihrer Gewerbeausübung geführt haben. Die zuständige Behörde muss aufgrund Ihres zwischenzeitlichen Verhaltens außerdem die Prognose stellen können, dass Sie Ihr Gewerbe in Zukunft ordnungsgemäß ausüben werden. In der Regel kann die Wiedergestattung erst nach einem Jahr erfolgen. Dieser Zeitraum wird für angemessen gehalten, um durch eine geänderte...
12.05.2024
Dienstleistung
Wilder Müll Entsorgung ..., Baustellenabfälle, Autowracks, aber auch überschüssiger Bodenaushub (Locker- und Festgesteine, die bei Baumaßnahmen ausgehoben oder abgetragen werden) sein. Es handelt sich auch dann um "wilden Müll", wenn die Abfälle mit Erde bedeckt wurden. Das Ablagern von "wildem Müll" ist verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Es kann mit einem Bußgeld belegt werden. Kann der Verursacher des ?wilden Mülls...
12.05.2024
Dienstleistung
Wohnungsgeberbestätigung ... aus anderen Gründen nicht möglich, die Bestätigung zu erhalten, müssen sie dies der zuständigen Stelle unverzüglich mitteilen. § 19 Bundesmeldegesetz (BMG) § 54 Bundesmeldegesetz (BMG) Bundesmeldegesetz (BMG) Wenn die Bestätigung von der Wohnungsgeberin/vom Wohnungsgeber nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ausgestellt wird, begeht diese/dieser eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis zu 1.000,00...
12.05.2024
Dienstleistung
Taxigenehmigung Erteilung ... zu betreiben, ihr oder sein Taxiunternehmen nicht als Hauptbeschäftigung betrieben hat oder innerhalb der letzten 8 Jahre ganz oder teilweise veräußert oder verpachtet hat, ihrer oder seiner Betriebspflicht nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist Einer Antragstellerin oder einem Antragsteller darf jeweils nur eine Genehmigung erteilt werden, sofern nicht mehr Genehmigungen erteilt werden können...
12.05.2024
Dienstleistung
Tierkörper und tierische Nebenprodukte: Beseitigung ...Tote Haustiere und bestimmte Abfälle tierischer Herkunft, wie z. B. Schlachtabfälle oder Speisereste aus Restaurants oder Großküchen, müssen ordnungsgemäß entsorgt werden. Die unschädliche Beseitigung dieser Tierkörper und Abfälle ist ein wichtiger Bestandteil der Tierseuchenbekämpfung. Nur durch eine effektive Behandlung ist es möglich, erkannte oder nicht erkannte Erreger von Krankheiten...
12.05.2024
Dienstleistung
Untersuchungsergebnisse über Gehalte an gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen in oder auf Lebensmitteln: Übermittlung ... Mitteilung) stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld von bis zu 20.000,00 Euro geahndet werden. ; Lebensmittelunternehmer, Lebensmittelunternehmen ,Lebensmittelunternehmer, Lebensmittelunternehmen ,Lebensmittelunternehmer, Lebensmittelunternehmen ,...
12.05.2024
Dienstleistung
Versteigerergewerbe - Erlaubnis beantragen ... werden als Ordnungswidrigkeit geahndet. Darüber hinaus können solche Zuwiderhandlungen auch zum Widerruf der Versteigerererlaubnis führen, wenn aus ihnen auf den Wegfall der Zuverlässigkeit des Versteigerers zu schließen ist.? Einzelhändler und Hersteller von Waren dürfen ihre Waren an den Letztverbraucher grundsätzlich nicht versteigern.? Wer ohne die erforderliche Erlaubnis fremde bewegliche Sachen, fremde Grundstücke...
12.05.2024
Dienstleistung
Verwarnungsgeld ...Niedrigschwellige Verstöße können mit einem Verwarnungsgeldangebot belegt werden. Eine schriftliche Verwarnung beinhaltet ein Verwarnungsgeld zwischen 5 und 55 Euro. Das Verwarnungsgeld ist auf eine rasche und schnelle Erledigung geringfügiger Ordnungswidrigkeiten ausgerichtet. Es soll die Durchführung eines Bußgeldverfahrens mit einer "förmlichen" Entscheidung ersparen. Grundsätzlich...
12.05.2024
Dienstleistung
Mietomnibusgenehmigung beantragen ...; Ergänzende Antragsunterlagen und Nachweise zum Vorliegen der Genehmigungsvoraussetzungen gem. § 13 PBefG: Führungszeugnis, Auszug aus dem Gewerbezentralregister; Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Sozialversicherungsträger, der Berufsgenossenschaft, des Finanzamtes und der Gemeinde hinsichtlich der ordnungsgemäßen Steuerabführung; Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit sowie den IHK...
12.05.2024
Dienstleistung
Schulverweigerung ... regelmäßig am Unterricht teilnehmen, können ordnungswidrig handeln. Das Vorgehen gegen Schulverweigerung ist Aufgabe der Schule in Zusammenarbeit mit der Ordnungsbehörde, den Jugendämtern und u. U. auch den Familiengerichten. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Glimmann unter: 05151-9033711 Niedersächsisches Schulgesetz ; , , ,...
12.05.2024
Dienstleistung
Hausnummer: Festsetzung ...Hausnummern werden aufgrund von Bauanträgen, Mitteilungen über Baumaßnahmen oder auf Antrag der Eigentümer durch die zuständige Stelle vergeben. Straßennamen und Hausnummern dienen der Orientierung im Stadt- bzw. Gemeindegebiet und erfüllen eine Ordnungsfunktion für alle personen- oder ortsbezogenen Daten. Um Neubauten in eine bestehende Hausnummernfolge integrieren zu können...
12.05.2024
Dienstleistung
Internationalen Leichenpass beantragen ... Todesursache oder einer nicht sicher identifizierten verstorbenen Person notwendige Freigabebescheinigung der Staatsanwaltschaft liegt vor. - Die Transportbestimmungen gemäß dem Internationalen Abkommen zur Beförderung von Leichen werden eingehalten. - schriftlicher formloser Antrag - bei Beantragung durch ein Bestattungsunternehmen: schriftliche Vollmacht - Bescheinigung einer ordnungsgemäßen Einsargung...
12.05.2024
Dienstleistung
Kampfmittel: Beseitigung ... sich aus § 7 Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) die Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers. Daher werden die Kosten der Kampfmittelbeseitigung auf Liegenschaften, die sich im Eigentum des Bundes befinden, auch vom Bund selbst getragen. Bei der Kampfmittelbeseitigung auf nicht bundeseigenen Liegenschaften trägt das Land aus Billigkeitsgründen die Kosten für die Entschärfung...
12.05.2024
Dienstleistung
Kraftfahrzeug Meldung technische Änderung ..., als in den aktuellen Zulassungsdokumenten eingetragen ist. Vorführung des Fahrzeugs bei einer amtlich anerkannten sachverständigen Person, die den ordnungsgemäßen Ein-, An- oder Ausbau durch ein Gutachten bestätigt bei technischer Änderung Zulassungsbescheinigung Teil II Zulassungsbescheinigung Teil I Sachverständigengutachten beziehungsweise Betriebserlaubnis des Teile-Herstellers (z. B. TÜV, DEKRA, KÜS...
12.05.2024
Dienstleistung
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beantragen ... Verhältnisse unverzüglich Ihrer zuständigen Behörde mitzuteilen. Sollten Sie dies nicht machen, kann die Auszahlung der Leistungen gestoppt werden. Wird die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig gemeldet, ist dies eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße von bis zu 5.000 Euro geahndet werden. ; Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge...
12.05.2024
Dienstleistung
Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Bekämpfung von Wirbeltieren als Schädlinge Erteilung ... örtlich zuständigen Verwaltungsgericht erhoben werden. Ordnungswidrig handelt, wer eine Tätigkeit ohne die nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Tierschutzgesetz erforderliche Erlaubnis ausübt (§ 18 Abs. 1 Nr. 20 TierSchG). ; Erlaubnis zur Schädlingsbekämpfung, Sachkundenachweis, Betäuben von Wirbeltieren, Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Bekämpfung von Wirbeltieren als Schädlinge: Erteilung, Sachkundenachweis...
12.05.2024
Dienstleistung
Fahrerlaubnis: Eintragung - von Punkten in das Fahreignungsregister ...Ab dem 01.05.2014 gelten folgende Regelungen für die Eintragung von Punkten: 1 Punkt: Ordnungswidrigkeiten 2 Punkte: grobe Ordnungswidrigkeiten mit Regelfahrverbot sowie Straftaten 3 Punkte: Straftaten mit Entziehung der Fahrerlaubnis Punkte nach der bis zum 30.04.2014 gültigen Regelung werden wie folgt umgerechnet: 0 Punkte ?= 0 Punkte 1-3 Punkte = 1 Punkt 4-5 Punkte = 2 Punkte 6-7 Punkte = 3...
12.05.2024
Dienstleistung
Fahrerlaubnis: Erteilung - auf Probe ... in der Probezeit begangen wurde und diese zwischenzeitlich abgelaufen ist. Ist gegen den Inhaber einer Fahrerlaubnis innerhalb der Probezeit eine rechtskräftige Straftat oder Ordnungswidrigkeit erfasst worden, wird die Teilnahme an einem Aufbauseminar angeordnet. Im Wiederholungsfall wird der Inhaber schriftlich verwarnt und ihm wird nahe gelegt, innerhalb von zwei Monaten an einer verkehrspsychologischen...
12.05.2024
Dienstleistung
Fahrverbot ... der Haltelinie Führen eines Kfz unter dem Einfluss von Alkohol oder Betäubungsmitteln beharrliche Nichtbeachtung von Halte- und Parkvorschriften. Die Wirksamkeit eines Fahrverbotes beginnt grundsätzlich mit der Rechtskraft der Entscheidung (2 Wochen nach Bescheidzustellung). Betroffene, gegen die in den letzten 2 Jahren vor der Ordnungswidrigkeit kein Fahrverbot verhängt wurde, haben die Möglichkeit...
12.05.2024
Dienstleistung
Fortführung eines Gewerbebetriebs durch Stellvertreter Genehmigung ...Die zuständige Stelle kann Gewerbetreibenden, denen eine Gewerbeuntersagung droht, auf Antrag genehmigen, dass der Betrieb durch eine stellvertretende Person fortgeführt wird, die eine ordnungsgemäße Führung des Gewerbebetriebes gewährleistet. Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis, bei der kreisfreien Stadt, der großen selbständigen Stadt und der selbständigen Gemeinde, in deren Bezirk...
12.05.2024
Dienstleistung
Gewerbe abmelden ..., Betriebsauflösung, Unternehmen, Gewerbetreibender, Gewerbeangelegenheit, Gewerbetreibende, Geschäftsverlegung, Abmeldung, Inhaber, Geschäftsveränderung, Gewerbe-Abmeldung, Produktionsstätte, Abmelden, Geschäftsabmeldung, Betrieb, Ordnungsamt, Gewerbeabmeldung, Gewerbebetrieb, Laden, Unternehmensabmeldung ,...
12.05.2024
Dienstleistung
Gewerbsmäßige Waffenherstellung und/oder gewerbsmäßiger Waffenhandel - Eröffnung oder Schließung einer Zweigniederlassung oder Zweigstelle anzeigen ...Die Anzeige der Eröffnung oder Schließung einer Zweigniederlassung oder einer unselbstständigen Zweigstelle zur gewerbsmäßigen Waffenherstellung und/oder des Waffenhandels muss schriftlich bei der zuständigen Stelle erfolgen. Bei Nichtanzeige liegt eine Ordnungswidrigkeit nach § 53 Abs. 1 Ziffer 8 Waffengesetz vor. Die Anzeige muss durch den Inhaber der Waffenherstellungs- oder ?der...
12.05.2024
Dienstleistung
Gewinnabschöpfung ... ziehen. Ordnungswidrigkeiten dürfen sich aber nicht lohnen! Vermögensvorteile, die jemand unrechtmäßig durch eine oder mehrere Ordnungswidrigkeiten erlangt hat, sollen an die öffentliche Kasse abfließen. Durch die Verfallsanordnung nach § 29a Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) kann gegen den Täter einer Ordnungswidrigkeit oder gegen einen Dritten, der aus ihr einen Vermögens-vorteil erlangt hat...
12.05.2024
Dienstleistung
Außenwerbung: Genehmigung ... nach den Anlagen zur Baugebührenordnung sowie ggf. eine zusätzliche Sondernutzungsgebühr im Einzelfall nach Ortsrecht erhoben. Wird eine Werbeanlage ohne eine erforderliche Baugenehmigung angebracht, kann dies mit einer Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Der Antrag ist rechtzeitig vor Anbringung der Werbeanlage zu stellen. Der Antrag ist rechtzeitig vor Anbringung der Werbeanlage zu stellen. Der Antrag...
12.05.2024
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