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Dienstleistung
Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen: Änderung ..., Geländer, Absperrgeräte, Leiteinrichtungen sowie Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen ("Ampeln"). Jede Aufstellung, Änderung oder Entfernung von Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen bedarf einer verkehrsbehördlichen Anordnung durch die zuständige Stelle. Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen lassen sich nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in folgende Gruppen von Verkehrszeichen unterteilen...
11.05.2024
Dienstleistung
Ausnahmegenehmigung Gurtanlege- und Helmtragepflicht: Erteilung ..., dass die Befreiung unbefristet erteilt werden muss, da sich der Gesundheitszustand nicht mehr bessern wird. § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 21a Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ; , , ,...
11.05.2024
Medien / Dokumente
Öffentliche Bekanntmachung Screening Ergebnis ...Öffentliche Bekanntmachung Ergebnis des Screening-Verfahrens gemäß § 5 UVPG für den Ausbau/Verlegung eines Teilabschnittes eines Gewässers III. Ordnung als Zufluss des Nährenbaches Die BioEnergie Süntel GmbH & CO.KG, Nährenbachstraße 10, 31840 Hessisch Oldendorf, hat am 29.08.2018 die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für den Ausbau/Verlegung eines Teilabschnittes eines Gewässers III...
16.10.2018
Dienstleistung
Kraftfahrzeugkennzeichen Zuteilung H-Kennzeichen für historische Fahrzeuge ... Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer) und Hauptuntersuchung (HU) bei Stilllegung des Fahrzeugs vor dem 1. Oktober 2005 zusätzlich: Stilllegungsbescheinigung Fahrzeugbrief Gutachten nach § 23 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer) und Hauptuntersuchung (HU) Bitte legen Sie Originaldokumente vor. § 23...
11.05.2024
Dienstleistung
Kraftfahrzeugkennzeichen Umtausch in Euro-Kennzeichen ... ist es der Sitz der Hauptniederlassung oder der Sitz der Zweigniederlassung. aktueller Personalausweis oder Reisepass mit Meldebestätigung ? nicht älter als 3 Monate Zulassungsbescheinigung Teil I Prüfbericht der letzten gültigen Hauptuntersuchung (HU); entfällt gemäß § 29 Absatz 10 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) bei Fahrzeugen, deren erste HU noch nicht fällig war oder bei denen die Fälligkeit...
11.05.2024
Dienstleistung
Erlaubnis und Ausnahmegenehmigung für den Großraum- und Schwerverkehr: Erteilung ... werden, wenn neben den Anforderungen für eine Einzelgenehmigung weitere Voraussetzungen vorliegen, z. B.: polizeiliche Begleitung ist nicht erforderlich, nur für bestimmte Fahrtstrecken, oder für alle Straßen im Zuständigkeitsbereich der Erlaubnisbehörde und der benachbarten Straßenverkehrsbehörden. § 29 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 70...
11.05.2024
Dienstleistung
Kraftfahrzeugkennzeichen Zuteilung Oldtimerkennzeichen (älter als 30 Jahre) ... erstmals zugelassen Vorliegen eines Gutachtens einer amtlich anerkannten sachverständigen Person, einer Prüferin/eines Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr oder einer Prüfingenieurin/eines Prüfingenieurs einer amtlich anerkannten Überwachungsorganisation nach § 23 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Vorhandensein eines guten, weitgehend originalen Erhaltungszustand des Fahrzeugs...
11.05.2024
Dienstleistung
Zulassungsbescheinigung Teil I Ersatz ... dem Personalausweis entscheidend. Bei juristischen Personen ist dies der Sitz der Hauptniederlassung oder der Sitz der Zweigniederlassung. aktueller Personalausweis oder Reisepass mit Meldebestätigung ? nicht älter als 3 Monate Nachweis einer gültigen Hauptuntersuchung (HU) gem. § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Fahrzeugbrief bzw. Zulassungsbescheinigung Teil II SEPA-Lastschriftmandat zum Einzug...
11.05.2024
Dienstleistung
Prüf- und Siegelplaketten Ersatz .... § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Anlage IX zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Anlage IXb zu § 29 Absatz 2 bis 8 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) ; , ,Stempelplaketten, Fehlende Siegelplakette, beschädigte Plaketten, fehlende Prüfplaketten ,...
11.05.2024
Dienstleistung
Zulassung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen ... der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (i.d.R. Haupt- und Abgasuntersuchung) - (z.B. aus den ausländischen Zulassungspapieren) - wenn das Fahrzeug aus Ländern außerhalb der EU eingeführt wurde (gilt sowohl für neue als auch gebrauchte Fahrzeuge) zusätzlich: Unbedenklichkeitsbescheinigung des Zollamts (erhalten Sie an der Grenze) bei Fahrzeugen mit EG-Typgenehmigung: Nachweis über Untersuchung nach § 29...
11.05.2024
Dienstleistung
Verkehrsüberwachung ... zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr. Verkehrskontrollen sind ein Teil der Verkehrsüberwachung. Diese werden durch die allgemeinen Ordnungsbehörden, die Verkehrspolizei und das Bundesamt für Güterverkehr durchgeführt. Nach § 44 Abs. 1 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) vom 01.04.2013 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 367) sind neben der vorrangig für die Verkehrsüberwachung zuständigen Polizei...
11.05.2024
Dienstleistung
Erlaubnisse und Ausnahmen zur übermäßigen Straßenbenutzung: Erteilung ... Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt) Anlage zu § 1 GebOSt Nr. 263 § 8 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) Soll die Veranstaltung über den Bezirk der zuständigen Stelle hinaus oder eine Ausnahme von dem Verbot des Rennens auf öffentlichen Straßen erteilt werden, ist die Niedersächsische Landesbehörde...
11.05.2024
Dienstleistung
Wiederzulassung eines Fahrzeugs ... der Steuerbefreiung noch vorhandene Kennzeichenschilder Wiederzulassung eines Fahrzeugs ohne Veränderungen Nachweis einer gültigen Hauptuntersuchung (HU) Wiederzulassung eines Fahrzeugs mit Veränderungen Gutachten nach § 19 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) bei Erledigung durch Dritte zusätzlich: formlose, schriftliche Vollmacht der antragstellenden Person und Personalausweis derjenigen Person...
11.05.2024
Dienstleistung
Bewohnerparkausweis Verlängerung ... Bewohnerparkausweis bei Beantragung durch einen Vertreter Vollmacht Es fallen ggf. Gebühren an. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle. Es müssen ggf. Fristen beachtet werden. Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle. § 45 Abs. 1b Nr. 2 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ; , ,Anwohnerparkausweis ,...
11.05.2024
Dienstleistung
Bewohnerparkausweis Erteilung .... Der Bewohnerparkausweis ist zeitlich begrenzt. § 45 Abs. 1b Nr. 2 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ; Anwohnerparkausweis, Parkerlaubnis, parken, Ausnahmegenehmigung, Handwerker, Fußgängerzone befahren, Anwohner ,Anwohnerparkausweis, Parkerlaubnis, parken, Ausnahmegenehmigung, Handwerker, Fußgängerzone befahren, Anwohner ,Anwohnerparkausweis, Parkerlaubnis, parken...
11.05.2024
Medien / Dokumente
Ausgabe 25/2023 ...Ergebnis der Vor-Ort-Besichtigung nach § 52a Abs. 5 BImSchG (IED-Inspektion); Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Hameln-Pyrmont; Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Hameln-Pyrmont; Ergebnis des Screening-Verfahrens gemäß § 5 Abs. 2 UVPG für die Renaturierung der Saale als Gewässer II. Ordnung unterhalb von Benstorf...
19.10.2023
Dienstleistung
Gewässeraufsicht ... und 101 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) sowie in § 128? Niedersächsischen Wassergesetzes (NWG). Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis, der kreisfreien Stadt und der großen selbständigen Stadt. In besonderen Fällen, die in der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wasserrechts (ZustVO-Wasser) geregelt sind, liegt die Zuständigkeit bei der Gemeinde, der Samtgemeinde...
11.05.2024
Dienstleistung
Parkausweis für Schwerbehinderte: Ausstellung ... an die zuständige Stelle. Der Parkausweis wird in der Regel sofort erstellt oder zeitnah zugesandt. Straßenverkehrsgesetz (StVG) Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) § 46 Abs. 1 Nr. 11 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Die Antragstellung kann persönlich oder schriftlich erfolgen. Sofern Sie bereits einen Parkausweis für Behinderte besitzen bzw. besessen haben, teilen Sie bitte...
11.05.2024
Dienstleistung
Ausnahmegenehmigung Parken, Parkberechtigung oder Parkausweis für Handwerker und Pflegedienst beantragen ... eine Kopie der Gewerbeanmeldung und eine Kopie des Fahrzeugscheins. Die Gebührenhöhe variiert je nach Zahl der Fahrzeuge, der Gültigkeitsdauer der Parkberechtigung und ihrem Geltungsbereich. keine Die Geltungsdauer der Ausnahmegenehmigung kann befristet werden. variiert zwischen den Behörden § 46 Straßenverkehrs-Ordnung http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__46.html § 46 Straßenverkehrs-Ordnung...
11.05.2024
Dienstleistung
Neuzulassung eines Kraftfahrzeugs ... bevollmächtigte Person zu stellen. Falls die zuständige Stelle ein Antragsformular verlangt, kann dieses vorab bei der zuständigen Stelle besorgt werden. Gibt es für das Fahrzeug keine europäische Typgenehmigung oder Einzelgenehmigung, ist eine Vollabnahme gemäß § 21 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) bzw. eine Einzelgenehmigung gemäß § 13 EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung (EG-FGV) erforderlich...
11.05.2024
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