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Medien / Dokumente
Art. 13 DSGVO - Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Tierschutzes ... Daten Ihre personenbezogenen Daten werden zum Zwecke des Tierschutzes verarbeitet. Hierzu gehören insbesondere die Bearbeitung und Prüfung von Anträgen zur gewerbsmäßigen Tierhaltung, die Überwachung von Tierhaltungen, die Anordnung von Maßnahmen nicht tierschutzgerechter Haltung, einschließlich Fortnahmen von Tieren nicht artgerechter Haltung, die Bearbeitung und Prüfung von Transportgenehmigungen...
07.10.2022
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Art. 13 DSGVO - Tierschutz ... Daten Ihre personenbezogenen Daten werden zum Zwecke des Tierschutzes verarbeitet. Hierzu gehören insbesondere die Bearbeitung und Prüfung von Anträgen zur gewerbsmäßigen Tierhaltung, die Überwachung von Tierhaltungen, die Anordnung von Maßnahmen nicht tierschutzgerechter Haltung, einschließlich Fortnahmen von Tieren nicht artgerechter Haltung, die Bearbeitung und Prüfung von Transportgenehmigungen...
01.04.2021
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Allgemeinverfügung Geldwäsche 29.08.2018 ... Allgemeinverfügung von der Anordnungsbefugnis des § 7 Absatz 3 Satz 2 GwG nach pflichtgemäßer Ermessensausübung Gebrauch. Die Bestellung einer oder eines Geldwäschebeauftragten ist, auch unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Betroffenen, in den unter Ziffer 1 genannten Unternehmen geeignet und erforderlich, um dort durch Etablierung einer für die Implementierung und Einhaltung...
29.08.2018
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Gestaltungsrichtlinien zur Erstellung von Feuerwehr-Laufkarten im Landkreis Hameln-Pyrmont ... Brand- und Umweltschutz, unter Beachtung der folgenden Ergänzungen zu erstellen. Abweichungen hiervon sind nur im Einvernehmen mit der zuständigen örtlichen Feuerwehr zulässig. 2.1 Format Die Feuerwehr-Laufkarten sind im Format DIN A3 Querformat bei kleinen Objekten auch DIN A4 Querformat zu erstellen. Sie sind in formstabile Kunststofffolien zu laminieren. 2.2 Anordnung Die Feuerwehr-Laufkarten...
11.12.2018
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Antrag auf Erteilung einer Stellvertretungserlaubnis nach § 13 ProstSchG ... der eidesstattlichen Versicherung in den letzten 3 Jahre oder Anordnung der Haft zur Erzwingung der eidesstattlichen Versicherung? Behörde Aktenzeichen Anhängige Gewerbeuntersagungsverfahren nach § 35 GewO und/oder Verfahren wegen Rücknahme oder Widerruf einer Erlaubnis gemäß Gewerbeordnung? Aufenthaltsort (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) Persönliche Verhältnisse des Stellvertreters Ist oder war der Stellvertreter...
19.07.2018
Dienstleistung
Geschwindigkeitsmessungen ... der Bußgeldbescheid. Mit der Anhörung wird die Verjährung gegen den Angehörten unterbrochen, nicht aber gegen weitere Personen, die eventuell auch als Fahrer in Betracht kommen. Verjährungsfragen im Bußgeldverfahren sind vielschichtig. Wichtig: Nicht der Zugang der Anhörung unterbricht die Verjährung, sondern bereits ihre Anordnung in der Bußgeldstelle. Der Bußgeldbescheid wird förmlich zugestellt. Der Zusteller...
10.05.2024
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Betriebsbeschreibung Gewerbe .... ASR 6/1, 3) Art und Ausführung der Türen und Tore Sicherheitsbeleuchtung (Anordnung der Sicherheits- oder Rettungszeichenbeleuchtung) unter Angabe der Beleuchtungsstärke in Lux sowie die Einschaltverzögerung in s Übersichtsplan ist beigefügt Ausführung der Fußböden in besonderen Arbeitsräumen (z.B. rutschhemmende Oberflächen) 3 5. Sozialräume Im bestehenden Betrieb Nach Durchführung des Vorhabens...
13.04.2016
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Ausgabe 01/2022 ... geschützt sind. Gegenüber Verboten von Versammlungen oder Begrenzungen auf ortsfeste Versammlungen stellt die Maskenpflicht das mildere Mittel dar. Ernsthafte Gesundheitsgefahren sind nach dem Stand der Wissenschaft durch das (kurzzeitige) Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung fernliegend (vgl. ausführlich OVG NRW, Beschl. v. 9.3.2021 - 13 B 266/21.NE -, juris Rn. 53 ff.). Schließlich ist die Anordnung...
03.01.2022
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FFH-Gebiet Mausohr-Wochenstuben Maßnahmenblatt ... des Jagdlebensraumes und der Nahrungsgrundlage Umsetzungsinstrumente Flächenerwerb, Erwerb von Rechten Pflegemaßnahme bzw. Instandsetzungs-/Entwicklungsmaßnahme der UNB und/oder sonst. Beteiligter Vertragsnaturschutz Natura 2000-verträgliche Nutzung Artenschutzrechtliche Anordnung gem. § 32 Abs. 4 BNatSchG Partnerschaften für die Umsetzung Regionaler Fledermausbetreuer Kirchengemeinde NABU Gebietsbezogene...
17.07.2020
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Anlage 2 zur VorlageTOP 4 ...Anlage 2 zur Vorlage 1/2017 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. Nr.31/2010 S.576), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26.10.2016 (Nds. GVBl. S. 226) - A u s z u g - § 40 Amtsverschwiegenheit (1) 1Ehrenamtlich Tätige haben über Angelegenheiten, deren Geheimhaltung durch Gesetz oder dienstliche Anordnung vorgeschrieben oder der Natur der Sache...
17.01.2017
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