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Medien / Dokumente

Ausnahmegenehmigung gem. § 46 Abs. 1 StVO (Antrag) ...gem. § 46 Abs. 1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) BUS Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung An die Straßenverkehrsbehörde Name, Vorname Anschrift ­ Straße, Haus-Nr. PLZ, Ort E-Mail Telefon-Nr. (mit Vorwahl) tagsüber Antragsteller Hiermit beantrage ich eine Ausnahmegenehmigung für von dem Verkehrszeichen / Verkehrsverbot des Nr. Bezeichnung / Benennung des Verkehrszeichens...
14.02.2017
 

Dienstleistung

Ausnahmegenehmigung zur Nutzung von Überschwemmungsgebieten: Erteilung ... im Rahmen einer ordnungsgemäßen Land- und Forst-wirtschaft eingesetzt werden, die nicht nur kurzfristige Ablagerung von Gegenständen, die den Wasserabfluss behindern können oder die fortgeschwemmt werden können, das Erhöhen oder Vertiefen der Erdoberfläche, das Anlegen von Baum- und Strauchpflanzungen, soweit diese den Zielen des vor-sorgenden Hochwasserschutzes entgegenstehen, die Umwandlung von Grünland...
12.05.2024
 

Medien / Dokumente

Verwaltungsgliederung_Stand_01.11.2023 ... 2 Klimaschutz Bildungsregion Dezernat Jugendamt 2 32 Soziale Dienste 36 Wirt. Hilfen 94 Personalrat 95 RPA 95 Gleichstellungsb. Datenschutzbeauftragter 4 2 2 22 Recht/ Ordnungsamt Gesundheitsregion Dezernat Recht/Ordnung...
16.05.2022
 

Dienstleistung

Feiertage: Genehmigung - von Ausnahmen zur allgemeinen Arbeitsruhe ... Zusammenlebens und staatlicher Ordnung verfassungskräftig gewährleistet und dem gesetzlichen Schutz überantwortet ist. Dem Einzelnen soll die Möglichkeit gegeben werden, losgelöst von werktäglichen Bindungen und Zwängen den Tag nach seinen individuellen Bedürfnissen zu begehen. Staatlich anerkannt sind in Niedersachsen folgende Feiertage: Neujahrstag, Karfreitag, Ostermontag, der 1. Mai, Himmelfahrtstag...
12.05.2024
 

Medien / Dokumente

Verwaltungsgliederung_Stand_01.04.2023 ... Bildungsregion Dezernat Jugendamt 2 32 Soziale Dienste 36 Wirt. Hilfen 94 Personalrat 95 RPA 95 Gleichstellungsb. Datenschutzbeauftragter 4 2 2 22 Recht/ Ordnungsamt Gesundheitsregion Dezernat Recht/Ordnung Dezernat Finanzen/ Infrastruktur § 8a Revision...
16.05.2022
 

Medien / Dokumente

Anmeldung einer Prostitutionstätigkeit ...Eingangsvermerke Landkreis Hameln-Pyrmont Rechts- und Ordnungsamt A n m e l d u n g Team Ordnung einer Prostitutionstätigkeit Süntelstraße 9 (§ 3 Prostituiertenschutzgesetz - ProstSchG) 31785 Hameln Neben der Anmeldebescheinigung zusätzlich Aliasbescheinigung gewünscht? _ A. Angaben zur Person Name, Vorname Geburtsname (falls dieser vom Namen abweicht) Geburtsdatum Geburtsort Geburtsland Straße...
19.07.2018
 

Medien / Dokumente

Anmeldeformular ProstSchG ausfüllbar ... am _____________ und wird nachgereicht beantragt am _____________ und wird nachgereicht ja nein selbständig unselbständig Name, Vorname Geburtsname (falls dieser vom Namen abweicht) Geburtsdatum Geburtsort Geburtsland A n m e l d u n g einer Prostitutionstätigkeit (§ 3 Prostituiertenschutzgesetz - ProstSchG) Landkreis Hameln-Pyrmont Rechts- und Ordnungsamt Team Ordnung Süntelstraße 9 31785 Hameln...
19.07.2018
 

Medien / Dokumente

Radverkehrskonzept Landkreis Hameln-Pyrmont ... Netzgestaltung (RIN) ein Regelwerk für die Netzgestaltung aller Verkehrsarten. In der RIN wird erstmals auch die Netzgestaltung für den Radverkehr behandelt. Es wird zwischen Verbindungsfunktionsstufen und Kategoriengruppen unterschieden, die abhängig von der Art der Quellen und Ziele des Radverkehrs sind. Folgende Ordnungsstufen wurden im Rahmen des Projekts festgelegt: 1. Ordnung: Verbindung...
26.07.2021
 

Medien / Dokumente

Übersicht der Regelungen (Hochinzidenzkommune) ...Hameln, den 20.04.2021 Referat Recht/ Ordnung Welche Regelungen gelten in einer Hochinzidenzkommune? Im Landkreis Hameln-Pyrmont, in dem die 7-Tage-Inzidenz über einem Wert von 100 innerhalb eines Dreitagesabschnitts liegt und der sich als sog. ,,Hochinzidenzkommune" erklärt hat, gelten nach § 18a Abs. 2 und 3 Nds. Corona-Verordnung verschärfte Regelungen, die wir mit der folgenden (vereinfachten...
21.04.2021
 

Medien / Dokumente

Zuschuss Mittagessen Bad Pyrmont (Kurzantrag) ...Antrag auf Leistungen für Bildung und Teilhabe n. § 34 ff SGB XII od. AsylbLG Füllen Sie diesen Antrag bitte in Druckbuchstaben aus.. An die Stadt Bad Pyrmont Fachgebiet Ordnung und Soziales Rathausstraße 1 31812 Bad Pyrmont Antragsteller/-in Name und Vorname der Mutter oder des Vaters Anschrift Ort, Straße und Haus-Nr.: Telefon-Nr. für eventuelle Rückfragen Name des Kindes, für das Leistungen...
14.02.2017
 

Dienstleistung

Parkplatzabsperrung für einen Umzug: Einrichtung ... Sie sich bitte an die zuständige Stelle. § 46 Abs. 1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Muss eine Halteverbotszone kurzfristig eingerichtet werden, sollte der Antrag persönlich gestellt werden. Gilt für den Bereich vor der geplanten Be- und Entladezone ein absolutes Halteverbot, muss eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden, um dort parken zu dürfen. In Bereichen mit eingeschränktem Halteverbot darf dagegen be...
12.05.2024
 

Dienstleistung

Fahrwegbestimmung von Gefahrguttransporten: Erteilung - Einzelfahrwegsbestimmung ...Um während des Transports gefährlicher Güter größtmögliche Sicherheit zu gewähren, gelten für Gefahrguttransporte besondere Regelungen. Als gefährliche Güter werden Stoffe und Gegenstände bezeichnet, die während ihres Transports aufgrund ihrer Eigenschaften oder ihres Zustands eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen und/ oder Leben und Gesundheit von Menschen sowie...
12.05.2024
 

Medien / Dokumente

Anzeige der Aufstellung eines Prostitutionsfahrzeugs ...Eingangsvermerke Landkreis Hameln-Pyrmont Rechts- und Ordnungsamt Anzeige der Aufstellung Team Ordnung eines Prostitutionsfahrzeugs Süntelstraße 9 (§ 21 Prostituiertenschutzgesetz - 31785 Hameln ProstSchG) _ A. Angaben zum Betreiber am durch B. Angaben zum Prostitutionsfahrzeug C. Angaben zu Aufstellungsort/-dauer am am am von bis von bis Betriebszeiten (von-bis) Einverständnis...
19.07.2018
 

Dienstleistung

Regionalplanung, Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) ...Ein Regionales Raumordnungsprogramm ist der Raumordnungsplan für einen Teilraum des Landes Niedersachsen, z. B. für das Gebiet eines Landkreises oder einer Region. In einem Regionalen Raumordnungsprogramm wird festgelegt, wie die räumliche Entwicklung in dem betreffenden Teilraum aussehen soll. Es enthält Ziele und Grundsätze zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung von Siedlungs...
12.05.2024
 

Medien / Dokumente

Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung ...Eingangsvermerke Landkreis Hameln-Pyrmont Anzeige der Rechts- und Ordnungsamt Organisation und/oder Team Ordnung Durchführung Süntelstraße 9 einer Prostitutionsveranstaltung 31785 Hameln (§ 20 ProstituiertenschutzgesetzProstSchG) _ A. Angaben zum Betreiber am durch B. Angaben zur Prostitutionsveranstaltung Datum Uhrzeit (von-bis) Datum Uhrzeit (von-bis) C. Notwendige Unterlagen/Nachweise Telefon...
19.07.2018
 

Dienstleistung

Baustelle: Erteilung - von verkehrsrechtlichen Baustellenanordnungen ... Der Antrag ist rechtzeitig, mindestens zwei Wochen vor Beginn der Bauarbeiten zu stellen. § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Baustelleninformationen für Niedersachsen können im Internet auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Verkehrsmanagementzentrale abgefragt werden. Auskunft erteilen auch die Verkehrsbehörden der Kommunen sowie die Straßen...
12.05.2024
 

Dienstleistung

Zulassung eines gebrauchten Kraftfahrzeuges aus einem EU-Land ... im Straßenverkehr (GebOSt) Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (-StVZO-) Gemäß Verwaltungsgerichtsordnung beginnt die Frist für ein Rechtsmittel oder einen anderen Rechtsbehelf nur zu laufen, wenn der Beteiligte über den Rechtsbehelf, die Verwaltungsbehörde oder das Gericht, bei denen der Rechtsbehelf anzubringen ist, den Sitz und die einzuhaltende Frist schriftlich oder elektronisch belehrt worden ist...
12.05.2024
 

Dienstleistung

Zulassung eines gebrauchten Kraftfahrzeuges aus einem Nicht-EU-Land (Ausland) ... über Untersuchung nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (i.d.R. Haupt- und Abgasuntersuchung) Zollunbedenklichkeitsbescheinigung/Verzollungsnachweis Weitere Auskünfte erteilt Ihre örtlich zuständige Zulassungsbehörde. Ggf. weitere Unterlagen, z.B.: bei Vertretung durch einen Dritten:? Ihre schriftliche Vollmacht und Ihr Ausweisdokument (im Original); der Bevollmächtigte...
12.05.2024
 

Dienstleistung

Schwarzarbeit Meldung ... geahndet werden kann. Schwarzarbeit, die als Ordnungswidrigkeit verfolgt wird, kann mit Bußgeldern bis zu 300.000 Euro belegt werden. Außerdem droht in vielen Fällen der Ausschluss von öffentlichen Aufträgen. Was kann ich tun? Schwarzarbeit richtet großen Schaden an. Deshalb arbeiten Sie nicht schwarz, beschäftigen Sie keine Schwarzarbeiter, seien Sie aufmerksam und unterrichten Sie die zuständigen...
12.05.2024
 

Medien / Dokumente

Gewässerrandstreifen ... auch eine Gehölzentwicklung zu. Was wird mit dem Gewässerrandstreifenprogramm gefördert? Gefördert wird der Verzicht auf ackerbauliche Nutzung eines 10 Meter breiten Randstreifens (gemessen ab Böschungsoberkante) an Gewässern II. Ordnung oder anderen ständig wasserführenden Bächen zugunsten einer extensiven Grünlandbewirtschaftung bzw. einer natürlichen Entwicklung durch Nutzungsverzicht. Voraussetzung für die Förderung...
10.12.2020


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