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Naturschutzgebietsverordnung NSG-HM097 Naturwald Saubrink Oberberg ... Maßnahmen zur Erhaltung eines günstigen Erhaltungszustandes der im NSG vorkommenden Lebensraumtypen und Anhang II-Arten der FFH-Richtlinie. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig nach § 23 Abs. 2 Satz 1 BNatSchG in Verbindung mit § 43 Abs. 3 Nr. 1 NAGBNatSchG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Verbote in § 3 dieser Verordnung verstößt, ohne dass die Voraussetzungen einer Freistellung...
30.10.2018
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Protokoll_Migrationsratsitzung vom 25.04.2018 ... Stege Beginn der Sitzung: 17.00 Uhr TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung Herr Özcan begrüßt die Migrationsratmitglieder sowie die Gäste Herrn Dr. Loeding und Vertreter der Dewezet und Radio aktiv. Ab 18:45 Uhr nimmt Frau Klages ebenfalls an der Sitzung teil. Im Anschluss stellt er die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2...
25.07.2018
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Protokoll Migrationsratssitzung vom 10.01.2018 ... unentschuldigt abwesend: Bekir Celik Asia Jobe Beginn der Sitzung: 17.00 Uhr TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung Herr Buran begrüßt die Migrationsratsmitglieder sowie Herrn Dr. Loeding als Gast und wünscht allen Anwesenden ein frohes neues Jahr. Im Anschluss stellt er die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Frau Scheuer-Szabó bittet darum...
29.01.2018
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Protokoll Migrationsratssitzung vom 18.10.2017 ...: 17.00 Uhr TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung Herr Buran begrüßt die Migrationsratsmitglieder sowie Herrn Dr. Loeding von der Partei ,,Die Linken" und Jil Mittmann als Schülerpraktikatin und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2: Anfragen von Gästen Herr Dr. Loeding macht deutlich, dass...
13.11.2017
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Verordnung über das Naturschutzgebiet "Ehemaliger Standortübungsplatz Pötzen" im Bereich der Städte Hameln und Hessisch Oldendorf, Landkreis Hameln-Pyrmont, vom 27.09.2017 ... zur Umsetzung der in § 7 dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen dienen insbesondere a) Pflege-, Entwicklungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen der zuständigen Naturschutzbehörden, b) freiwillige Vereinbarungen, insbesondere im Rahmen des Vertragsnaturschutzes, c) Einzelfallanordnungen nach § 15 NAGBNatSchG. § 9 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig nach § 23 Abs. 2 Satz 1 BNatSchG i. V. m. § 43 Abs. 3 Nr...
04.10.2017
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Protokolle Migrationsratssitzung vom 10.08.2017 ... Uhr TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung Herr Öczan begrüßt als stellvertretender Vorsitzender die Migrationsratsmitglieder sowie die Gäste und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2: Anfragen von Gästen Frau Baris informiert sich über die Neubesetzung der Stelle in der Koordinierungsstelle...
22.08.2017
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Richtlinie Soforthilfe Privathaushalte ... nicht ordnungsgemäß nachgewiesen, kann sie ganz oder teilweise zurückgefordert werden. 2.2.4 Weitere Auflagen oder Bedingungen in dem Bescheid erübrigen sich; Ergänzungen und Zusätze sind unter Berücksichtigung des Einzelfalles möglich. 3. Schlussbestimmungen Dieser RdErl. tritt mit Wirkung vom 11.08.2017 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2019 außer Kraft....
11.08.2017
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Verkehrsregelnde Maßnahmen für Baumaßnahmen (Antrag) ... Niedersachsen - Zentrale Formularservicestelle Weitere Maßnahmen zur Lenkung und Sicherung des Verkehrs (z. B. Umleitung über ..., ggf. Umleitungsplan beilegen!): Anliegerverkehr frei bis Unterschrift des Antragstellers Es wird hiermit versichert, dass ich/wir die Verantwortung für die ordnungsgemäße Aufstellung der Verkehrszeichen und deren Beleuchtung übernehmen. Entsprechendes gilt für angeordnete...
09.08.2017
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Merkblatt Ortsveränderliche Gewerbebetriebe ...: Die Ausführungen dieses Merkblattes erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für Informationen, die über den Inhalt des Merkblattes hinausgehen, wenden Sie sich bitte an die oben angegebene Anschrift. Die geltenden rechtlichen Bestimmungen bleiben unberührt. Verstöße gegen o.g. Vorschriften können ggf. den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat erfüllen! MFB-05-1523-HM Vers. 1.0...
17.07.2017
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Merkblatt Infektionsschutz und Personalschulungen ... des Infektionsschutzgesetzes können ggf. den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit oder einer Straftat erfüllen! MFB-05-1169-HM Vers. 1.0...
17.07.2017
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